Regierung könnte ihre Anti-Soros-Kampagne zurückfahren

Die PR-Berater der Regierung erwägen Berichten zufolge eine strategische Neuausrichtung ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Anlass dafür ist offenbar die Niederlage ihres Kandidaten bei den Bürgermeisterwahlen in der südostungarischen Stadt Hódmezővásárhely. Vor diesem Hintergrund sagt ein liberaler Kolumnist voraus, dass man sich künftig auf die Heterogenität der Opposition einschießen werde, womit die Regierenden durchaus richtig liegen würden.

Die der Opposition nahestehende Presse hat einen vermeintlich vertraulichen Aufruf der Fidesz-Parteizentrale an ihre Politiker auf nationaler und lokaler Ebene bekannt gemacht. Demnach wird der dringende Wunsch geäußert, dass künftig keinerlei gegen den amerikanisch-ungarischen Finanzier George Soros gerichteten Texte mehr auf ihren jeweiligen Internetseiten veröffentlicht werden. Die Regierungsseite hat offenbar erkannt, dass die Kampagne „Stop Soros“ nach hinten losgegangen ist. Ihre Fachleute arbeiten angeblich bereits an einer alternativen Strategie.

Für András Hont ist klar: Die Regierungsseite werde ihren Feldzug auf die Tatsache ausrichten, dass die Opposition aus inkompatiblen politischen Kräften zusammengesetzt sei. Sie einzeln zu bekämpfen, würde nicht funktionieren, erläutert Hont auf der Webpräsenz von HVG, denn das würde die Anhänger der einzelnen Oppositionsparteien kaum entmutigen. Dagegen würde eine auf sie als Gesamtgruppe ausgerichtete Kampagne ernsthafte Zweifel streuen, ob eine für sie abgegebene Stimme wohl klug wäre. So wären es im April schwierige Entschei-dungen, sollten Jobbik-Anhänger für DK-Chef Ferenc Gyurcsány oder DK-Unterstützer für den Jobbik-Vorsitzenden Gábor Vona stimmen müssen, vermutet Hont. Die Opposition könne nur geschlossen gewinnen, aber diese Geschlossenheit werde bei den Wahlen nicht funktionieren, meint der Kolumnist.
Eine aus Jobbik, DK, LMP und MSZP zusammengesetzte Regierung wäre dessen ungeachtet sowieso nicht wünschenswert. Hont hatte die Opposition wiederholt zu einem Boykott der Parlamentswahl aufgerufen. Nunmehr räumt er ein, dass seine Idee ebenfalls nicht praktikabel wäre. Jetzt immerhin könnten die Wahlen die Existenz einer regierungskritischen Mehrheit insgesamt beweisen, auch wenn dies aufgrund des fragmentierten Charakters der Opposition keine neue parlamentarische Mehrheit hervorbringen würde, argumentiert Hont.

Tags: Opposition, Parlamentswahl 2018, Wahlkampf