Mitteleuropäischer EU-Realismus

Ein konservativer Analyst sieht in Mitteleuropa ein neuartiges Muster europäischen Geistes heraufdämmern. Demnach würden die Mitteleuropäer erkennen, dass eine EU-Integration lediglich in einem verlangsamten Tempo möglich sei.

„Wir beobachten die Geburt eines neuartigen Typs von EU-Politik in Mitteleuropa, den ich EU-Realismus nenne“, schreibt Balázs Fekete auf Mos Maiorum. Der konservative Autor verweist darauf, dass zehn Jahre nach dem EU-Beitritt die Mitteleuropäer nunmehr etwas enttäuscht von der Europäischen Union seien; bedingungslose Unterstützung und euphorische Gefühle seien einer vorsichtigeren Einstellung gegenüber den Vorteilen der EU-Integration gewichen. Die Mitteleuropäer hätten erkannt, dass der Beitritt zur EU die Öffnung nationaler Märkte und in deren Folge den Rückgang der einheimischen Produktion sowie die Pflicht zur Erfüllung von in Brüssel herausgegebenen Direktiven mit sich bringe. In diesem Zusammenhang blickten mittlerweile sogar gemäßigte Parteien in gewisser Hinsicht skeptisch auf die EU-Integration, glaubt Fekete.
Dieses Missbehagen bedeute keineswegs die komplette Ablehnung des europäischen Gedankens. Vielmehr handele es sich um einen realistischeren Blickwinkel auf die Möglichkeit einer raschen Integration. Konservative in Mitteleuropa glaubten, dass es sich beim Nationalstaat nach wie vor um die wichtigste Institution der demokratischen Vertretung sowie des nationalen Interesses handele. Demzufolge lehnten sie die unmittelbare Föderalisierung der Union ab. Gleichwohl, so der Autor, begrüßten EU-Realisten einen gebremsten und organischeren EU-Integrationsprozess, der eher im Einklang mit der ursprünglichen Vision der EU-Gründungsväter, darunter Robert Schuman, liege. Abschließend verweist Fekete darauf, dass der mitteleuropäische EU-Realismus bereits Wurzeln geschlagen und konservative Politiker innerhalb der gesamten Union beeinflusst habe.

Tags: EU