Warten auf Merkel
3. Jan. 2015Bundeskanzlerin Angela Merkel wird im kommenden Monat zu einem kurzen Besuch in Ungarn erwartet. Die geplante Visite findet zu einer Zeit angespannter ungarisch-amerikanischer Beziehungen statt. Gleichzeitig betrachten Regierungskreise Deutschland als den wichtigsten Bezugspunkt im Bereich der internationalen Politik.
In ihrer in der Wochenzeitschrift Hetek erschienenen Analyse der deutsch-ungarischen Beziehung gehen Zsolt Hazafi und István Sebestyén davon aus, dass die jüngste Annäherung Ungarns an Russland, die eine beispiellose diplomatische Auseinandersetzung mit den Vereinigten Staaten ausgelöst hatte, in aller Stille von Deutschland unterstützt werde. Die Autoren vermuten im Hintergrund der von der russischen Firma Rosatom durchgeführten und mittels eines russischen Kredits finanzierten Erweiterung des Atomkraftwerks Paks eine ungarisch-deutsche Übereinkunft. Während sich ungarische Spitzenpolitiker den USA gegenüber in jüngster Zeit aufmüpfig und kritisch geäußert hätten, würden sie Deutschland und Bundeskanzlerin Merkel als wichtigste Verbündete Ungarns preisen.
Hazafi und Sebestyén glauben, dass Washington Druck auf Merkel ausgeübt habe, damit sie ihre gegenüber Russland geübte „Beschwichtigungspolitik“ aufgebe. Insofern wäre es nach Ansicht der Autoren denkbar, dass sich zum Zeitpunkt des Ungarn-Besuchs der Kanzlerin im Februar die deutsche Attitüde der „hinter den Kulissen über Ungarn ausgebreiteten schützenden Hand“ ändern werde – es sei denn, so schlussfolgern Hazafi und Sebestyén, Ungarn vollziehe eine Anpassung an diejenigen Veränderungen des internationalen Umfeldes, „mit denen es sich bislang schwergetan hat“.
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