Oppositionelle NGOs fordern Referendum

Ein liberaler Kommentator macht sich über Bestrebungen oppositioneller NGOs lustig, ein Referendum zu 19 verschiedenen Themen zu initiieren. Solange die Opposition keine klare und einfache Botschaft finde, meint der Autor, werde sich ihre Anhängerschaft kaum vergrößern.

Am 15. März kündigten mehrere Demonstranten aus dem Lager der Nichtregierungsorganisationen an, ein Referendum in die Wege leiten zu wollen. Ihren Angaben zufolge soll es dabei um die Wiedererrichtung der Demokratie sowie eine Schwächung der Orbán-Regierung gehen. Laut dem Vorschlag soll das Referendum 19 verschiedene Fragen umfassen.

Auf 444 bezeichnet es András Király als unsinnig, dass die zivilgesellschaftlichen Organisationen der Opposition ein Referendum zu 19 einzelnen Punkten vorschlagen, anstatt sich auf ein einziges Thema zu konzentrieren. Es sei kaum überraschend, dass die Regierungsgegner auf NGO-Seite keine Massen hätten in Bewegung setzen können, notiert der liberale Kommentator. Ohne eine klare politische Vision dürften sie kaum Erfolg haben. Király unterstreicht, dass es sich bei Referenden um durchaus wichtige und wirksame Mittel zur Schwächung von Regierungen handele, doch seien sie zum Scheitern verurteilt, wenn sie sich auf zweitrangige und technische Details, anstatt auf einfache und populäre Konzepte fokussierten. Zusammenfassend bezeichnet der Autor die Versuche der mit dem linken Spektrum sympathisierenden NGOs, regierungskritische Wähler zu mobilisieren, einen totalen Reinfall.

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