Vona entradikalisiert Jobbik

Vor dem Hintergrund des offensichtlichen Versuchs von Jobbik-Chef Gábor Vona, die radikalen Elemente seiner Partei im Zaum zu halten, fragen die Kolumnisten, ob sich Jobbik in eine gemäßigte politische Kraft verwandeln ließe, ohne die Unterstützung ihrer radikalen Anhänger zu verlieren.

Nach den Nachwahlen in Tapolca hat der Jobbik-Vorsitzende Gábor Vona verkündet, er werde sein Projekt vorantreiben und dem rassistischen Image seiner Partei ein Ende bereiten, damit sie sich zu einer „echten Volkspartei“ entwickeln könne. Laut Vona lehnt Jobbik eine ethnisch, rassisch oder religiös begründete Diskriminierung ab.

Nach dem Erfolg von Jobbik bei den Nachwahlen in Tapolca könne Parteichef Gábor Vona die Entradikalisierung seiner Partei fortsetzen, schreiben András Dezső und Gergely Tóth auf Index. Die liberalen Analysten glauben, dass Vonas Vorhaben einer Umwandlung Jobbiks in eine gemäßigte Partei notwendig sei, falls Jobbik 2018 die Parlamentswahlen gewinnen wolle. Seit 2013 habe Vona seine Partei von der radikalen Bewegung Ungarische Garde distanziert und versuche nunmehr, auch das antisemitische und antiziganistische Image der Partei zu verändern, glauben die Autoren. Da die Orbán-Regierung an Popularität einbüße, entwickle sich eine gemäßigter auftretende Jobbik für vom Fidesz enttäuschte Wähler zu einer immer attraktiveren Alternative.
Laut Dezső und Tóth dürfte die moderatere Rhetorik Jobbiks radikale Wählerschichten zwar stören, aber nicht abschrecken. Diese Wähler gingen nach wie vor davon aus, dass es sich bei der Mäßigung lediglich um einen taktischen Winkelzug handele. Die radikalen Parlamentsabgeordneten der Partei hingegen könnten an einem gewissen Punkt den Aufstand proben, falls die aktuell steigende Popularität von Jobbik eines Tages zum Stillstand komme, oder falls Vona versuchen sollte, offenkundig rassistische Politiker seiner Partei loszuwerden.

Bei der Mäßigung von Jobbik handele es sich nicht einfach nur um ein strategisches Projekt, macht Gábor Kardos auf Mandiner geltend. Vielmehr präsentiere sich die Partei bereits sehr viel gemäßigter als noch vor einigen Jahren. Der persönlichen Erfahrung des konservativen Philosophen zufolge sind Aktivisten und Anhänger von Jobbik nicht mehr rassistischer eingestellt als der Durchschnittsungar. Falls Jobbik-Chef Vona seine Partei weiter konsolidiere und deren radikale Mitglieder marginalisiere, während gleichzeitig die Sympathien ihrer radikalen Anhänger ungeschoren blieben, könnte Jobbik ihre Wählerschaft deutlich ausweiten, prognostiziert Kardos.

Radikale Anhänger bei der Stange zu halten und gleichzeitig ein gemäßigtes Antlitz zu präsentieren, um auch Wähler der politischen Mitte anzulocken – das sei die wirkliche Herausforderung für Jobbik, stellt Tamás Lánczi im Blog Mozgástér fest. Für den regierungsfreundlichen Analysten ist nicht vorhersehbar, was geschehen werde, falls Vona mit der Vertreibung rassistischer Elemente beginnen sollte, da die radikalen Hardliner kaum mit diesem Vorhaben einverstanden sein dürften. Selbst wenn Vona mit der Marginalisierung von radikalen Kräften Erfolg haben sollte, könnte ein parteiinterner Streit gemäßigte Wähler noch immer abschrecken, glaubt Lánczi.

László Szentesi Zöldi vom Wochenmagazin Magyar Demokrata ist überzeugt, dass sich die Jobbik-Führung lediglich für Macht und Geld interessiere. Vona, bekannt für seine antiziganistischen und antisemitischen Ausfälle, distanziere sich nunmehr vom Rassismus und wolle seien Partei von derartigen Elementen säubern. Das ist jedoch in den Augen Szentesi Zöldis ein Hinweis auf eine opportunistische und gewissenlose Politik. Jobbik, die bisher die Belange von Wählern der Unterschicht aufgegriffen hatte, verwandele sich zur Partei der Mittelschicht. Nach Ansicht von Szentesi Zöldi wird das kein einfacher Transformationsprozess werden, da die Kernanhängerschaft in ihren Forderungen radikaler auftrete als die Parteiführung.

Im Wochenleitartikel von Magyar Narancs heißt es, das Jobbik-Projekt einer Mäßigung sei nichts weiter als ein hohler Umetikettierungstrick und keineswegs der ernsthafte Versuch, die radikale Vision der Partei auszuwechseln. Während sich Gábor Vona eines gemäßigteren Tons bediene, übermittle die Partei dem radikalen Kern ständig Botschaften zu dessen Beschwichtigung. Falls die Partei ihre Popularität nicht steigern könne, könnten sich die radikaleren Mitglieder leicht gegen Vona wenden, um Jobbik wieder zu deren radikalen Wurzeln zurückzuführen, vermutet Magyar Narancs.

Tags: Entradikalisierung, Imagewandel, Jobbik