Migration: Linke wird vorsichtig

Ein marxistischer Philosoph beschuldigt die wichtigsten Linksparteien in Ungarn und ganz Europa, sich einer populistischen, nationalistischen und gegen Einwanderer gerichteten Rhetorik zu bedienen.

„Die vermeintlich demokratischen Oppositionsparteien haben sich chauvinistischen und rassistischen Stimmungen der allgemeinen Öffentlichkeit sowie den autoritären, repressiven diskriminierenden Strategien der Rechtsradikalen unterworfen.“ Mit diesen Worten kritisiert in Népszava Gáspár Miklós Tamás die Hauptparteien des linken Spektrums. Der marxistische Philosoph bezeichnet es als enttäuschend, dass sich die Linksparteien sowohl in Ungarn als auch in Europa aus Furcht, Wähler zu verlieren, die gegen Einwanderer gerichtete nationalistische Rhetorik der Rechten zu eigen machten. Tamás verweist auf eine jüngste Meinungsumfrage, der zufolge 79 Prozent der Ungarn noch schärfere Grenzkontrollen und Asylgesetze fordern. (Ähnlich wie andere sozialdemokratische Parteien Europas unterstützten sowohl die MSZP als auch die LMP bis zu einem gewissen Grad die gegen Einwanderung gerichtete Politik der Regierung Orbán [vgl. BudaPost vom 5. Oktober] – Anm. d. Red.) Diese Politik habe sich Orbán von rechtsextremen Ideologien abgeguckt, behauptet der Philosoph. Im Ergebnis blieben echte linke Wähler, die „faschistoide“ migrationsfeindliche Ansichten nicht teilten, ohne politische Vertretung auf der Strecke, notiert Tamás bitter.

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