Brauchbare Oppositionsalternative gesucht

Analysten der politischen Mitte fragen sich, weshalb der Fidesz offensichtlich auf den dritten Wahlsieg in Folge zusteuert. Ihre Diagnose: Es fehlt eine echte Konkurrenz.

In einem Beitrag für die regierungsnahe Tageszeitung Magyar Idők vertritt der unabhängige Kommentator János Pelle die Ansicht, dass sich die Linke im Laufe ihrer achtjährigen Amtszeit zwischen 2002 und 2010 selbst zerlegt habe. Dass sie sich aber seit dem nicht habe erholen können, liege nicht zuletzt an den ungünstigen äußeren Umständen, diagnostiziert Pelle. Dazu gehöre die niedrige Wachstumsrate, die Versprechungen über einen höheren Lebensstandard unglaubwürdig erscheinen ließen. Dazu gehöre auch die aktuelle Einwanderungswelle, für die die europäischen Spitzenpolitiker offenbar keine überzeugende Lösung ausfindig machen könnten. Mit deren Unterstützung durch die Linken verurteile sie sich selbst zum Scheitern. Darüber hinaus habe die Linke solange keine Chance auf den Status einer echten Fidesz-Alternative, solange sie keine Führungspersönlichkeit ausfindig mache, die es mit Viktor Orbán aufnehmen könnte, lautet die Analyse Pelles.

„Frühere Wahlen wurden von Parteien gewonnen, die eine bessere Zukunft versprachen.“ Zur Zeit jedoch habe die Linke keine entsprechende Geschichte in petto, diagnostiziert Ervin Csizmadia auf Mandiner. Die vereinzelten Protestbewegungen, die hin und wieder auf den Plan träten, hätten keinerlei Chance auf Umwandlung in eine politische Kraft – und zwar genau deswegen, weil keine politische Opposition mit einer attraktiven Antwort auf ihre Beschwerden existiere. Oppositionspolitiker seien bei einzelnen politischen Problemen gar nicht schlecht aufgestellt, so Csizmadia. Allerdings fehle es diesen Politikern an einer umfassenden Vision, die es den Protestierenden ermöglichen würde, sich mit ihnen zu identifizieren. Der Autor ist nicht sicher, ob NGOs die Rolle traditioneller Parteien übernehmen könnten. In Westeuropa sieht Csizmadia verschiedene sich in politische Kräfte verwandelnde Bewegungen, die künftig eine wichtige Rolle spielen dürften.

Tags: Fidesz, Linksopposition