Zum Zustand der Demokratie

Zwei Analysten befassen sich mit den Gefahren des elitären Denkens und eines gegen das Establishment gerichteten Populismus. Und obwohl ideologisch meilenweit voneinander entfernt, so halten beide übereinstimmend den Elitismus für eine Bedrohung der Demokratie.

„Globale Eliten bedrohen die Demokratie.“ Zu diesem Schluss kommt Tamás Fricz in Magyar Idők. Der der Regierung nahestehende Autor äußert die Befürchtung, dass die demokratische Selbstbestimmung der Völker durch die wachsende Macht sowie den stärker werdenden Einfluss internationaler Finanzeliten gefährdet werde. Eliten, die sich eine Schwächung der Nationalstaaten auf die Fahnen geschrieben hätten und ihre Macht nicht nur durch ökonomische Instrumente – darunter Freihandelsabkommen und andere neoliberale Strategien –, sondern auch mittels ideologischer Vorherrschaft zu zementieren suchten. Als ein Beispiel führt Fricz Medien, NGOs und Stiftungen an, die „die Meinungsdiktatur“ eines neoliberalen Kosmopolitismus propagierten. Sollten die weltumspannenden Eliten damit Erfolg haben, würde die Demokratie durch ein vollkommen anderes politisches System abgelöst werden, ist Fricz überzeugt.

Zum selben Thema äußert sich auch der ehemalige Parlamentsabgeordnete des Ungarischen Demokratischen Forums (MDF) Károly Herényi. In Népszava konstatiert er, dass sich die politischen Eliten in zunehmendem Maße abschotten und sie den Kontakt zum normalen Wahlvolk verlieren würden. Herényi interpretiert den Erfolg einer gegen das Establishment gerichteten Politik samt ihrer Protagonisten als Indikator für den zunehmenden Unmut der Massen. Falls die Eliten nicht wieder auf Tuchfühlung mit dem Volk gehen sollten, würden sie von auf der Welle anti-elitärer Wut reitenden Randgruppenradikalen besiegt werden, mahnt der Politiker. Als Beispiel für eine vernünftige Politik, die den Werten und Interessen normaler Wähler Rechnung trage, ohne sich dem Populismus zu ergeben, nennt Herényi Bundeskanzlerin Angela Merkel, der es in den Augen des Kommentators gelungen sei, der anhaltenden Migrationskrise mit einer sinnvollen Lösung zu begegnen.

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