Demszky weist OLAF-Bericht zurück

In einem ausführlichen Artikel für die führende regierungsnahe Tageszeitung bezeichnet der Budapester Oberbürgermeister István Tarlós den Versuch seines Amtsvorgängers, den Bericht der EU-Anti-Korruptionsbehörde über den Bau der Metrolinie 4 zu diskreditieren, als kläglich. Gleichzeitig jedoch bezichtigt er Gábor Demszky nicht der Korruption.

Der frühere Budapester Oberbürgermeister Gábor Demszky äußerte sich am Montag über den jüngst bekanntgewordenen OLAF-Bericht zu fragwürdigen Ausgaben im Volumen von 164 Milliarden Forint (zirka 530 Millionen Euro) beim Bau der Metrolinie 4. Laut Demszky wurde er verfasst, um Ministerpräsident Orbán zufriedenzustellen. Die in ihm angeführten Behauptungen, fuhr Demszky vor einer weitgehend liberalen Zuhörerschaft fort, basierten auf einem Dokument, das 2010 – nach dem Fidesz-Wahlsieg – vom ungarischen Rechnungshof erstellt worden sei. Ihn selbst könne man für „die im Bericht enthaltenen unfairen Vorwürfe“ nicht verantwortlich machen.

Demszky habe es permanent und ungeachtet wiederholter von Fidesz-Stadträten vorgetragenen Bitten abgelehnt, der Stadtverordnetenversammlung die Verträge zur Metro 4 vorzulegen, erinnert der gegenwärtige Amtsinhaber István Tarlós in Magyar Idők. Bei dieser gigantischen Investition habe es sich um Demszkys Lieblingsprojekt gehandelt und es sei lächerlich, wenn der frühere OB bestreite, etwas von den mit ihm im Zusammenhang stehenden Vorgängen mitbekommen zu haben. Gleichzeitig warnt Tarlós davor, Demszky für kriminelle Handlungen als im juristischen Sinne verantwortlich zu betrachten. Ebenso wäre es ein Fehler (in den oft gehörten Politiker-Chor einzustimmen und) zu behaupten, dass 167 Milliarden Forint gestohlen worden seien. Bei dieser Summe handele es sich um die gesamten EU-Fördergelder für das Projekt. Unregelmäßigkeiten bei den betroffenen Ausschreibungen hätten erhebliche Ausfälle zur Folge gehabt, nicht jedoch den Verlust der Gesamtsumme, betont Tarlós.

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