Ein liberaler Blick auf die gescheiterte Olympia-Bewerbung

Magyar Narancs feiert die Rücknahme der Budapester Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 als dritten Sieg über Viktor Orbán und seine Regierung innerhalb eines Jahres.

In ihrer wöchentlichen Kolumne erinnern die Herausgeber von Magyar Narancs daran, dass der Ministerpräsident in einem einzigen Jahr drei Referenden verloren habe – und das trotz seiner Rolle als unangefochtener Chef einer Partei, die weithin als die stärkste Ungarns gilt. (Die Anzahl der Fidesz-Unterstützer übersteigt diejenige potentieller Wähler von MSZP und Jobbik zusammengenommen – Anm. d. Red.) Die Autoren halten es für ausgemacht, dass das Olympia-Referendum von den Gerichten für gegenstandslos erachtet wird, und verweisen vor diesem Hintergrund darauf, dass es der Ministerpräsident in zwei von drei angesprochenen Fällen „nicht einmal gewagt hat“, sich einem Referendum zu stellen. (Das erste Referendum hätte darüber entscheiden sollen, ob das Sonntagsverkaufsverbot in Kraft bleibt. Doch wurde das Gesetz vom Parlament noch vor dem Zustandekommen der Volksbefragung rückgängig gemacht – vgl. BudaPost vom 13. April 2016. Das zweite Referendum zu verpflichtenden EU-internen Verteilungsquoten für Migranten blieb aufgrund der geringen Beteiligung von 41 Prozent unter dem gesetzlichen Quorum und war somit ungültig, obwohl 98 Prozent der Beteiligten – wie von der Regierung vorgeschlagen – gegen die Quoten stimmten – Anm. d. Red.) Die Autoren bezeichnen das Ergebnis des Quotenreferendums konsequenterweise als ein Scheitern, dem die erfolgreiche Initiative zur Abhaltung eines Referendums zur vom Ministerpräsidenten persönlich massiv befürworteten Olympia-Bewerbung gefolgt sei. Die regierenden Kräfte hätten mit der Rücknahme der Olympia-Kandidatur Budapests reagiert, wobei der Ministerpräsident von einem „ermordeten Traum“ gesprochen habe. Statt um einen Traum habe es sich vielmehr um einen Albtraum gehandelt, erwidern dagegen die Autoren von Magyar Narancs unter Verweis auf die blindwütigen Ausgaben, die er ihrer Meinung zufolge nach sich gezogen hätte. In ihren Augen wird der Ministerpräsident seine Bemühungen nunmehr darauf konzentrieren, mit dieser Niederlage zurechtzukommen.

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