Budapest in ständigem Clinch mit Brüssel

Ein der Regierung nicht besonders nahestehender Autor warnt vor überzogen kritischen Tönen Richtung Brüssel. Eines Tages könnte die Regierung ihre Anti-EU-Kampagne bereuen, falls in der Konsequenz die Mitgliedschaft in der Union bei den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen zur Disposition stehen sollte.

In seinem Leitartikel für Magyar Nemzet beschreibt Szabolcs Szerető die bis in die Gegenwart anhaltenden Streitigkeiten zwischen der ungarischen Regierung und der Europäischen Kommission als Folge einer ganzen Serie von Konflikten. Ursprünglich sei Ministerpräsident Orbán ein Integrationsbefürworter gewesen. Zu einer ersten Auseinandersetzung mit Brüssel sei es dann 2010 gekommen, als ihm Kommissionspräsident Barroso einen größeren Spielraum beim Umgang mit der von der linksliberalen Vorgängerregierung ererbten heiklen Finanzlage verweigert habe. Dann habe ein Konflikt den nächsten verursacht, bis die Regierung schließlich eine offene Kampagne gegen Brüssel initiiert habe, erinnert Szerető und fährt fort: Das europäische Projekt habe sich nicht als Erfolgsgeschichte erwiesen, denn die Ungarn hätten betrüblicherweise erkannt, dass sie sich hinsichtlich des Lebensstandards den EU-Kernländern überhaupt nicht annähern würden. Dessen ungeachtet seien sie größtenteils noch immer Befürworter der EU-Mitgliedschaft. Und sollte es der Opposition gelingen, aus den Parlamentswahlen 2018 eine Abstimmung über einen Austritt aus der Union zu machen, könnte die Regierung eine bittere Niederlage erleiden. Dennoch hält Szerető einen „Hunxit“ für keine reale Möglichkeit. Was er jedoch befürchtet, ist die Verbannung Ungarns in eine Randlage innerhalb der Europäischen Union.

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