Vollzieht sich in der EU eine Ost-West-Spaltung?

Eine der Regierung nahestehende Wochenzeitung veröffentlicht den Aufruf eines konservativen Publizisten aus Polen, wonach sich Osteuropa gegen die entfesselte Herrschaft westlicher Eliten zusammenschließen sollte.

In Figyelő beklagt Grzegorz Górny, Kolumnist der Wochenzeitung Sieci Prawdy, Bestrebungen des Westens, den vier Visegrád-Staaten seine eigenen Lösungen aufzuzwingen – Lösungen, „die wir hierzulande als schädlich nicht nur für uns, sondern für ganz Europa erachten“. Die wirkliche Bedeutung des Streits, der aktuell zu verschiedenen Themen geführt werde (Górny meint offenbar Kontroversen über Rechtsstaatlichkeit und Migration – Anm. d. Red.), liege in der Frage, inwiefern mittelgroße Länder innerhalb der Europäischen Union eigenständig agieren könnten. „Sind sie in der Lage, die ausschlaggebenden und ihre eigene Zukunft betreffenden Entscheidungen zu beeinflussen, oder müssen diese Entscheidungen zwangsläufig in Paris, Brüssel und Berlin getroffen werden?“
Der Kolumnist der Wochenzeitung, die voll und ganz die Politik der in Polen regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützt, findet lobende Worten für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán: Dieser habe als Erster den Mut gefunden, sich dem Leitbild der „Alternativlosigkeit“ in der europäischen Politik zu widersetzen. Vor zwei Jahren habe sich Polen an Orbáns Seite gestellt, als PiS in die Regierung gewählt worden sei. Górny glaubt, dass die neue polnisch-kroatische Initiative der „Drei Meere“ Osteuropa eine starke Stimme zum Schutz seiner eigenen Visionen und Interessen verleihen könnte, denn die zwölf Länder des Gebietes zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer verträten eine Gesamtbevölkerung von 90 Millionen Menschen. Diese Millionen seien „zur Zusammenarbeit und Solidarität“ verdammt, falls sie innerhalb der Union etwas gelten wollten, ist der polnische Analyst überzeugt.

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