Deutschland: Neuauflage der Großen Koalition

Kommentatoren fragen sich, ob die Große Koalition unter Führung von Angela Merkel die Stabilität Deutschlands stärken und die Politik der neuen Bundesregierung für Ungarn günstig sein werde.

Der zwischen den christlichen Parteien sowie den Sozialdemokraten ausgehandelte Koalitionsvertrag werde die politische Stabilität in Deutschland festigen, schreibt Gábor Stier in Magyar Nemzet. Dank der Großen Koalition werde Deutschland die dominierende Macht in Europa bleiben, vermutet der konservative Publizist. Stier äußert die Hoffnung, dass die neue Regierung in Berlin ein flexibles Herangehen an die in Europa vorherrschende Realität vieler Geschwindigkeiten der Vision des französischen Präsidenten Macron von einem hochgradig integrierten Kerneuropa vorziehen werde, das periphere Staaten wie Ungarn weiter an den Rand drängen würde.

Szilvia Harle von Magyar Hírlap führt aus, dass der Koalitionsvertrag keineswegs zu einer Stabilisierung Deutschlands beitragen dürfte, da innerhalb der Großen Koalition von CDU/CSU und SPD Konflikte ausbrechen würden. Vor allem aber werde Innenminister Seehofer von der CSU eine entschiedene gegen Einwanderung gerichtete Strategie verfolgen, während Außenminister Schulz für seine nachgiebigere Haltung in Sachen Migration bekannt sei, konstatiert Harle. Doch auch mit Blick auf die Zukunft der europäischen Integration hätten die Koalitionspartner unterschiedliche Vorstellungen. Nicht zuletzt verweist Harle darauf, dass die SPD-Basis bezüglich der Großen Koalition tief gespalten sei und sie die Entscheidung ihrer Führungsriege, der Regierung von Angela Merkel beizutreten, ablehnen könnten.

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