Linke fordern LMP zur Kooperation mit der DK auf

Zwei Politologen vertreten die Auffassung, dass die grüne Partei LMP mehr verlieren als gewinnen würde, falls sie eine Zusammenarbeit mit der Linken – vor allem mit der Demokratischen Koalition von Ferenc Gyurcsány – verweigern würde.

Die grün-alternative LMP („Politik kann anders sein“) war 2010 mit einer Strategie in den Wahlkampf gezogen, die auf einen gleichen Abstand zwischen der Linken (Gyurcsány kandidierte damals auf der Liste der Sozialistischen Partei) und der Rechten geachtet hatte. Aktuelle Meinungsumfragen sehen die LMP jetzt knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Demzufolge hängt ihre Präsenz im kommenden Parlament sowohl von den für ihre nationale Liste als auch den für einzelne Wahlkreiskandidaten abgegebenen Stimmen ab. Allerdings haben sie praktisch keine Chance, auch nur einen der insgesamt 106 Wahlkreise für sich zu entscheiden. Sollte sie aber mit ihrer Parteiliste die Fünf-Prozent-Hürde überwinden, könnten etwa sieben LMP-Politiker in das neugewählte Parlament einziehen. Bislang hat die LMP Kandidaten in Budapest (zugunsten der sozialistischen Politikerin Ágnes Kunhalmi) und im Komitat Veszprém (zugunsten von Jobbiks Lajos Kepli) zurückgezogen.

In Népszava kritisieren Balázs Böcskei, Gründungsdirektor des IDEA-Instituts für politische Analysen, sowie sein Kollege Balázs Barkóczi die LMP für deren Weigerung, in nahezu keinem Wahlkreis ihre Kandidaten zugunsten aussichtsreicherer Bewerber der Linken zurückzuziehen. Die links ausgerichteten Politologen halten dieses Verhalten für eine Verlierer-Strategie, die beweise, dass die LMP nicht an einem Sieg über die amtierende Regierung interessiert sei. (In einer vom IDEA-Institut durchgeführten Umfrage hatte über die Hälfte der LMP-Wähler ihre Bereitschaft signalisiert, für einen starken Anti-Regierungskandidaten auch dann zu stimmen, wenn sie den eigenen – schwächeren – Kandidaten ignorieren müssten. Dieses Szenario dürfte auf nahezu sämtliche LMP-Wahlkreiskandidaten zutreffen – Anm. d. Red.)
Da die LMP an ihrem Grundsatz festhält, sich niemals auf Kompromisse mit Ferenc Gyurcsány einzulassen, sehen die Autoren eine mögliche Abwanderung eines erheblichen Teils ihrer Wählerschaft voraus. Hingegen könnte die Partei mit Hilfe lokaler Wahlabsprachen zusätzliche Stimmen in solchen Wahlkreisen gewinnen, in denen sich die DK zu ihren Gunsten zurückziehen würde. Die LMP-Führungsriege habe sich noch nicht entschieden, ob sie der Stärkung ihrer eigenen Position als kleine Partei selbst dann den Vorrang einräumen wolle, falls dies auf Kosten eines möglichen Regierungswechsels ginge, schreiben Böcskei und Barkóczi abschließend.

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