Liberale Stimme: Opposition sollte radikaler auftreten

Ein liberaler Politologe fordert die Oppositionsparteien auf, sie mögen im öffentlichen Raum radikaler auftreten und sich zugleich mit koordinierten Maßnahmen auf die Wahlen zum Europäischen Parlament vorbereiten.

Auf dem Internetportal des Wochenmagazins HVG weist Dániel Hegedűs sowohl den Rat, die Opposition sollte auf jeglichen Radikalismus verzichten, aber auch den Vorschlag eines Boykotts der Wahlen zum Europaparlament zurück. Nach Ansicht des liberalen Politologen tritt die Opposition bei ihren öffentlichen Protesten zu zurückhaltend auf. Dabei werde die im Lande herrschende politische Spannung, die in den letzten Wochen Tausende von Menschen zum Gang auf die Straßen veranlasst habe, bis zu den Europawahlen nicht anhalten können – es sei denn, der Radikalismus der Demonstrationen nehme allmählich zu. Andererseits würden Proteste einiger Tausend Demonstranten die Regierung niemals zur Änderung ihrer Politik oder zur Akzeptanz oppositioneller Forderungen veranlassen. Demonstrationen müssten mit institutionalisierten Aktivitäten im Parlament sowie einer wie auch immer koordinierten Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Frühjahr einhergehen. Hegedűs pflichtet denen bei, die sich für eine gemeinsame Liste der Oppositionsparteien bei den Europawahlen einsetzen, warnt aber auch davor, dass ein solcher Schritt zuvor durch einvernehmliche Initiativen sorgfältig vorbereitet werden sollte. Andernfalls würde er nur eine weitere vernichtende Wahlniederlage nach sich ziehen.

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