Droht Jobbik die Pleite?

Jobbik blickt in den finanziellen Abgrund. Ursache dafür sind Bußgelder, die der rechtsgerichteten Partei wegen des Vorwurfs der illegalen Wahlkampffinanzierung auferlegt wurden. Vor diesem Hintergrund halten zwei regierungsnahe Medien der Jobbik-Führung Verrat und Inkompetenz vor.

Am Donnerstag hat der Staatliche Rechnungshof Jobbik einmal mehr mit einer Geldstrafe wegen illegaler Wahlkampffinanzierung belegt. Einschließlich früherer Geldbußen (vgl. BudaPost vom 11. Dezember 2017) muss die Rechtsaußenpartei nunmehr insgesamt rund eine Milliarde Forint zahlen. Daraufhin rief Jobbik-Chef Tamás Sneider am Freitag einen außerordentlichen Parteitag ein. Sneider erklärte dazu, dass der Kongress unter anderem über eine mögliche Auflösung von Jobbik samt ihrer Parlamentsfraktion beraten könnte.

Ferenc Kis von der Tageszeitung Magyar Idők beschuldigt die Jobbik-Führung, sie habe ihre Partei in eine tiefgreifende moralische und finanzielle Krise geführt. Eigenartig, dass Parteichef Sneider dem Staatlichen Rechnungshof angesichts von eigenen Verstößen gegen das Wahlkampffinanzierungsgesetz eine Nichteinhaltung demokratischer Regeln vorwerfe. Die Jobbik-Führung wolle die Gelegenheit nutzen und das eigene Unvermögen bei der Steigerung ihrer Popularitätswerte der Regierung in die Schuhe schieben. Dazu werde Hysterie geschürt. Der regierungsnahe Kolumnist behauptet gar, dass die Parteispitze inkompetent sei und mit „den Feinden der ungarischen Nation“ zusammenarbeite, wenn dies ihre Eigeninteressen diktieren würden. Hinsichtlich einer möglichen Insolvenz Jobbiks erinnert Kis daran, dass auch die liberale SZDSZ angesichts eines enormen Schuldenberges aufgelöst worden sei.

In Figyelő äußert Gergő Máté Tokaji die Hoffnung, dass Jobbik tatsächlich in die Insolvenz gehen und neben der ehemaligen liberalen SZDSZ „auf dem Müllhaufen der Geschichte“ landen werde. Der regierungsfreundliche Kolumnist bezichtigt Jobbik der verantwortungslosen Verwendung öffentlicher Gelder. Gleiches gelte für Zuwendungen ihrer Anhänger, die über 100 Millionen Forint zur Deckung früherer vom Rechnungshof verhängter Geldbußen gespendet hätten. Die ungarische Gesellschaft könne drei Kreuze machen, falls Jobbik tatsächlich aufgelöst werden würde, notiert Tokaji.

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