Opposition: Hoffnungslosigkeit mit Blick auf die Kommunalwahlen

Nach Auffassung eines linksorientierten Kommentators präsentiert sich die politische Klasse zu sehr zentralismusorientiert. Demzufolge würden die im Herbst stattfindenden Kommunalwahlen keinen wirklichen Sinn ergeben.

Die Opposition steuere bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in einem Monat auf eine vernichtende Niederlage zu, ist László Haskó überzeugt. Mehr noch, ungeachtet der Versuche, sich in verschiedenen Kommunen auf einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten zu verständigen, seien deren Aussichten für den Herbst insgesamt eher mäßig, schreibt Haskó in der linken Tageszeitung Népszava. Zur Begründung verweist er auf die Kandidatur von „allseits bewährten Verlierern“ für verschiedene Ämter. Allerdings sieht der Kommentator das Hauptproblem in der Tatsache, dass die kommunalen Gebietskörperschaften in Ungarn über keine echte Autonomie verfügen würden. Also selbst wenn Oppositionskandidaten zu Bürgermeistern gewählt werden würden – die Regierung sorge für eine Bündelung und Neuverteilung der kommunalen Einnahmen, was die örtlichen Verwaltungen stark von der Zentralmacht abhängig mache. Darüber hinaus seien die Bürgermeister ohne die Unterstützung der Gemeinderäte machtlos. In ihnen aber säßen zahlreiche Vertreter, die ihren jeweiligen Parteiführungen gegenüber loyal zu sein hätten. Haskó macht dafür nicht nur den Fidesz, sondern in gleicher Weise auch Vorgängerregierungen verantwortlich und konstatiert demzufolge: Sollte die Opposition eine Regierung bilden, wäre auch sie keine stärkere Verfechterin lokaler Autonomie.

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