Chancen einer linksinternen Zusammenarbeit

Nach Ansicht von zwei Beobachtern der ungarischen Innenpolitik aus dem linken bzw. dem liberalen Spektrum könnten linke Oppositionsparteien den Fidesz bei den im Herbst stattfindenden Kommunalwahlen in Budapest schlagen. Eine regierungsfreundliche Kommentatorin wiederum geht davon aus, dass selbst bestehende Kooperationsvereinbarungen von den beiden stärksten Oppositionsparteien neu verhandelt werden müssen.

Judit Kósa von der Tageszeitung Népszava kommt angesichts der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament zu folgender Schlussfolgerung: Die Oppositionsparteien könnten durchaus in der Lage sein, den Fidesz bei den bevorstehenden Kommunalwahlen in der Hauptstadt zu besiegen. Die linksorientierte Redakteurin erinnert daran, dass die Opposition in Budapest in der Summe mehr Stimmen erhalten habe als der Fidesz. Um die Gelegenheit beim Schopfe zu packen, müsse sie sich allerdings auf glaubwürdige gemeinsame Kandidaten verständigen und auch eine klare Vorstellung ihrer Zukunftspläne die Hauptstadt betreffend präsentieren, so Kósa abschließend.

Auch Tamás Fábián hält einen Sieg der linken Oppositionsparteien bei den Budapester Kommunalwahlen für möglich. Auf Index macht der liberale Analyst darauf aufmerksam, dass der Fidesz beim Urnengang vom Sonntag in Budapest zwar mehr Stimmen erhalten habe als bei den Parlamentswahlen 2018, die Unterstützung für die drei wichtigsten linken Oppositionsparteien jedoch noch rasanter zugenommen habe. Damit hätten die Demokratische Koalition, Momentum sowie die MSZP die Chance, den Fidesz gemeinsam zu besiegen – und zwar auch dann, falls sich die LMP einer Beteiligung an ihrem Bündnis verweigern sollte, notiert Fábián.

In Magyar Hírlap äußert Dóra Nagy die Vermutung, dass die Wahl das Kräfteverhältnis der Oppositionsparteien neu austarieren werde. Der Aufschwung der Demokratischen Koalition und von Momentum sei auf ehemalige sozialistische und LMP-Wähler zurückzuführen, die sich nunmehr für eine Stimmabgabe zugunsten entschlossenerer Linksparteien entschieden hätten, glaubt die regierungsnahe Kolumnistin. Demnach hätten die Oppositionsparteien einmal mehr die gleiche Klientel umworben, anstatt sich an neue Wählerschichten zu wenden. Nagy vermutet, dass die Demokratische Koalition und Momentum frühere Vereinbarungen über gemeinsame Kandidaten für die Kommunalwahlen im Herbst neu verhandeln wollen. Immerhin beruhten diese Übereinkünfte auf der Annahme, dass die MSZP die stärkste Kraft unter ihnen sei.

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