Fidesz-Stimmen vermeintlich entscheidend für von der Leyen-Wahl

In ihren ersten Kommentaren zur Wahl der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission weisen Kommentatoren links und rechts der politischen Trennlinie darauf hin, dass Ursula von der Leyen die Abstimmung im Europaparlament am frühen Dienstagabend verloren hätte, wenn sie nicht vermutlich von den 13 Abgeordneten des Fidesz unterstützt worden wäre.

Im sogenannten Latte-Blog von Pesti Srácok erinnert eine Autorin an den Wirbel bei den Linken, nachdem der Fidesz angekündigt hatte, dem Spitzenkandidaten der EVP für das Amt des Chefs der Europäischen Kommission, Manfred Weber, seine Unterstützung zu verweigern. (Linke Kommentatoren hatten geäußert, dass das Abstimmungsverhalten des Fidesz keine ernsthaften Auswirkungen auf das 751 Abgeordnete umfassende Europäische Parlament haben werde – Anm. d. Red.)
Das Plenum, so die Bloggerin, habe sich als politisch fragmentiert genug präsentiert, um sogar die 13 Fidesz-Stimmen bedeutsam werden zu lassen. Von der Leyen habe ihr Amt mit der knappen Mehrheit von neun Stimmen errungen, erinnert die Bloggerin, die zwar nicht ihren Namen, aber doch wenigstens ihr Geschlecht offenbarte.

Mindestens ein Drittel der sozialistischen Europaabgeordneten habe sich der Stimme enthalten oder gar gegen Ursula von der Leyen gestimmt, rechnet Zsolt Kerner auf 24.hu vor. Damit seien die Stimmen der italienischen Lega sowie des Fidesz für ihre Wahl unerlässlich geworden. In einer eigenartigen Koalition hätten ungarische Abgeordnete aller politischen Couleur dem Vernehmen nach für sie gestimmt, mit Ausnahme des Jobbik-Vertreters Márton Gyöngyösi. Ihre Kandidatur sei von den ungarischen Abgeordneten der Opposition unterstützt worden, weil die Ansichten von der Leyens im Gegensatz zu denen von Ministerpräsident Orbán stünden, sowohl was die Vertiefung der europäischen Integration beträfe als auch mit Blick auf die Rechtsstaatlichkeit. Kerner geht jedoch davon aus, dass die neue Präsidentin der Europäischen Kommission „den Eindruck erweckt, als könne der Fidesz mit ihr auskommen“.

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