Regierungskrise in Rom – ein Vergleich mit der ungarischen Politik

Nach Ansicht eines Politologen sieht sich die italienische Fünf-Sterne-Bewegung einer Entscheidung gegenüber, die mit derjenigen von zwei ungarischen Oppositionsparteien vergleichbar ist.

In einer Analyse der politischen Krise in Italien sagt Péter Techet voraus, dass die etwa ein Jahr im Bündnis mit der Lega von Matteo Salvini regierende Fünf-Sterne-Bewegung ihren Partner tauschen und sich mit der (postkommunistischen) Demokratischen Partei zusammenschließen werde. Damit solle vermieden werden, dass Salvini andernfalls unausweichliche vorgezogene Neuwahen gewinnt, so der Politologe auf Azonnali. Allerdings habe die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Popularität nicht zuletzt ihrer Gegnerschaft zur linken Vorgängerregierung unter Führung des Chefs der Demokratischen Partei, Matteo Renzi, zu verdanken. Ein Zusammengehen mit dem linken Establishment könnte nunmehr viele ihrer Anhänger enttäuschen, schreibt Techet und verweist darauf, dass die Fünf Sterne vor einem Dilemma stünden, das auch zwei ungarische Parteien zu lösen hätten: die LMP und Jobbik. Entweder verbündeten sie sich mit sämtlichen Kräften der Opposition – einschließlich der Demokratischen Koalition von Ferenc Gyurcsány – oder sie würden bei den bevorstehenden Kommunalwahlen zu faktischen Unterstützern des Fidesz. Gyurcsány habe das zurückliegende Jahrzehnt über, oder sogar noch länger, ihren Erzfeind verkörpert. Folglich sei es für beide Parteien eine schmerzhafte Entscheidung, ihn als Verbündeten anzunehmen. Die LMP zumindest habe sich bereits mit diesem Kompromiss abgefunden, notiert Techet.

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