Europäisches Parlament debattiert über Ungarn und Polen

Eine regierungsnahe Kolumnistin glaubt, dass die Kritiker Ungarns im Europaparlament jeden verurteilen würden, der sich ihrem Projekt eines einheitlichen europäischen Bundesstaates widersetze.

In einem Kommentar für Magyar Hírlap bezeichnet Mariann Őry die im Europäischen Parlament gegen Ungarn und Polen erhobenen Vorwürfe als unbegründet. (Das EP hat die Europäische Kommission aufgefordert, über den Stand der Rechtsstaatsverfahren gegen die beiden Länder zu berichten. Eine Mehrheit der Abgeordneten betrachtet diese als zu langwierig – Anm. d. Red.)
Őry meint nun, dass diese Abgeordneten sowohl durch persönliche als auch politische Ambitionen motiviert seien. Was die Erstgenannten betrifft, so stelle deren „Orbán-Bashing“ ein Ritual dar, das ihnen die Möglichkeit einräume, Teil der aufgeklärten Elite zu werden. Die Letztgenannten wiederum würden ernsthaft das Ideal der Vereinigten Staaten von Europa vorantreiben. In ihnen würden die einzelnen Länder aufhören zu existieren und sich lediglich in Regionen eines von der Mitte aus gesteuerten Bundesstaates entwickeln, behauptet Őry. Deshalb würden sie jeden verabscheuen, der für nationale Souveränität und traditionelle Werte einträte, notiert die Autorin.

Tags: Europaparlament, Polen, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Vertragsverletzungsverfahren