Fidesz sollte EVP verlassen

Ein konservativer Kolumnist glaubt einen Linksruck der Europäischen Volkspartei erkennen zu können. Folglich fordert er die ungarische Regierungspartei zum Austritt aus der EVP sowie zur Gründung einer eigenen Fraktion im Europäischen Parlament auf.

In einem von Mandiner veröffentlichten Kommentar zur polen- und ungarnkritischen Resolution des Europäischen Parlaments (siehe BudaPost vom 18. Januar) fordert Kristóf Trombitás den Fidesz auf, sich aus der Europäischen Volkspartei zurückzuziehen. Trombitás erinnert daran, dass fast zwei Drittel der EVP-Europaabgeordneten für den gegen Ungarn gerichteten Entschließungstext gestimmt hätten. Angesichts dieser Tatsache habe die ungarische Regierungspartei keinen Grund, ihre Mitgliedschaft in der EVP aufrechtzuerhalten. (Die Politische Versammlung der EVP wird Anfang kommenden Monats einen Bericht der sogenannten „drei Weisen“ erörtern. Sie sollen die vom Fidesz betriebene Politik beurteilen – Anm. d. Red.) Trombitás räumt ein, früher selbst geglaubt zu haben, dass der Fidesz seine Interessen auch innerhalb der EVP durchsetzen könne (siehe BudaPost vom 9. März 2019). Nunmehr jedoch sei die EVP „unter die Räder der Linken geraten“, behauptet er. Statt sich den Fraktionen von Identität und Demokratie (ID) oder den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) anzuschließen, sollte der Fidesz eine neue Fraktion im Europäischen Parlament gründen, um rechtsorientierte, die Vision des Fidesz teilende Abgeordnete zusammenzuführen, rät der Autor.

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