Hochschullehrer: „Amtsenthebungsverfahren” gegen Orbán

Eine linksliberale Stimme schlägt vor, dass die Opposition einen symbolischen öffentlichen Prozess durchführen und dabei die Behauptung belegen sollte, der Ministerpräsident habe die Demokratie Ungarns ruiniert.

Der Physiker und Philosoph György Marosán fordert auf HVG online die Opposition dazu auf, sich in einem symbolischen „Impeachment-Verfahren“ gegen den amtierenden Ministerpräsidenten zusammenzuschließen. Marosán, der an der Budapester Wirtschaftsuniversität Unternehmertum lehrt, vertritt die Ansicht, dass Ungarn um das Jahr 2015 herum aufgehört habe, eine Demokratie zu sein. Und so sollte Viktor Orbán von seinen Kontrahenten öffentlich als der Mann angeklagt werden, der sie „getötet“ habe. Marosán ist davon überzeugt, dass eine solche Initiative im Fahrwasser des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump zwar rechtlich irrelevant sei, aber erhebliche internationale Medienaufmerksamkeit auf sich ziehen und Auswirkungen auf die internationale Gemeinschaft haben würde – darunter die Europäische Union und die Europäische Volkspartei, die vor einem Ausschluss des Fidesz aus ihren Reihen zurückschrecke. Nach dem ersten derartigen „Prozess“ könnte die Initiative zu einer Informationsveranstaltungstour mit Zwischenstopps in mehreren Städten in Ungarn und darüber hinaus umfunktioniert werden, schlägt Marosán vor.

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