Klubrádió riskiert Umzug ins Internet

Die staatliche ungarische Medienbehörde hat es abgelehnt, die Lizenz von Klubrádió automatisch um weitere sieben Jahre zu verlängern. Angesichts dieser Entwicklung hat der Chef des Senders einen Kampf an mehreren Fronten angekündigt, um die Frequenz des regierungskritischen Mediums behalten zu können. Die wichtigste der Regierung nahestehende Tageszeitung weist dagegen den Vorwurf zurück, die Behörden wollten Stimmen der Opposition unterdrücken.

Am Freitag hat die zuständige Behörde einen Antrag von Klubrádió auf automatische Lizenzverlängerung wegen wiederholter Verstöße gegen das Mediengesetz abgelehnt. In diesem Zusammenhang wurde unter anderem auf verspätete Meldungen über die Erfüllung von Pflichtquoten (vor allem für ungarische Musik) in den Sendungen verwiesen. Die Behörde listete sechs solcher Fälle in den letzten sieben Jahren auf und erklärte, das Gesetz lasse ihr keine andere Möglichkeit, als eine Ausschreibung zu starten, bei der sich Klubrádió nach dem Auslaufen seiner derzeitigen Lizenz im Februar nächsten Jahres wieder um seine Frequenz bewerben könne.

In seinem Sender hat der Hauptaktionär und Präsident von Klubrádió, András Arató, betont, es habe keine ernsthaften Gesetzesverstöße gegeben, die die Weigerung der Behörden zur Verlängerung der Betriebslizenz rechtfertigen würden. Vielmehr wolle die Regierung „den letzten unabhängigen und kritischen Radiosender“ zum Schweigen bringen. Die einschlägige Entscheidung sei von „Halunken“ getroffen worden.
Arató erinnerte daran, dass sich nach dem 2014 erfolgten Verlust seiner landesweiten Frequenzen ein gewaltiger internationaler Proteststurm erhoben habe, einschließlich einer Erklärung des damaligen US-Außenministers (John Kerry). Schließlich habe Klubrádió eine lokale Budapester Frequenz erhalten, könne außerhalb der Hauptstadt aber nur noch im Internet gehört werden. Arató versprach seinen Hörern, dass Klubrádió „nicht klein beigeben“, sondern zunächst den Rechtsweg beschreiten werde.
Er deutete auch an, dass der Protest gegen das Schicksal seines Senders mit der Bewegung der Studierenden der Theater- und Filmuniversität gepaart werden könnte. Sollte Klubrádió am Ende ohne terrestrische Frequenz dastehen, würde man sich dennoch weiterhin im Internet um so viele Hörer wie möglich bemühen.

In Magyar Nemzet weist Soma Vizvári sowohl die Behauptung, es handele sich um ein politisch motiviertes Vorgehen gegen „das Flaggschiff der Linken”, als auch das dahinterstehende „übliche Diktatur-Narrativ” als Resultat „absichtlicher Verzerrungen und Fehlinterpretationen” zurück. Der regierungsnahe Kommentator listet im Folgenden sechs Geldstrafen auf, die in den letzten sieben Jahren gegen Klubrádió verhängt worden seien. Dabei merkt er an, dass der Sender gegen keine von ihnen Einwände erhoben habe.
Der Fall Klubrádió sei auch gar nicht außergewöhnlich, da vier Radiosender in letzter Zeit aus ähnlichen Gründen ihre Lizenzen verloren hätten, ohne dass der Behörde politische Voreingenommenheit vorgeworfen werde. (Einer der betroffenen Sender – Civil Rádió – hat allerdings juristische Schritte eingeleitet – Anm. d. Red.) Vizvári erinnert daran, dass Klubrádió seit zehn Jahren eine öffentliche Frequenz kostenlos nutze. Dass man ohne Entrichtung einer Lizenzgebühr habe senden können, widerlege die Behauptung, Klubrádió sei ein Opfer politischer Verfolgung. Der Sender könne sich erneut um die Lizenz bewerben, müsse sich aber mit anderen potenziellen Konkurrenten auseinandersetzen, notiert Vizvári.

Tags: Klubrádió, Medien, Pressefreiheit