Unterschiedliche Auslegungen des Orbán-Artikels

Ein linksgerichteter Kommentator interpretiert die Äußerungen des Ministerpräsidenten als eine Herausforderung an die Werte einer parlamentarischen Demokratie. Ein regierungsfreundlicher Kommentator hingegen begrüßt sie als einen Appell zur Rettung der Christdemokratie.

Róbert Friss von der Tageszeitung Népszava weist die Orbánsche These zurück, wonach ein Regime nicht unbedingt liberal sein müsse, um die bürgerlichen und politischen Freiheiten bzw. die Kontrolle der Regierung – d.h. die Rechtsstaatlichkeit – zu gewährleisten. Der Ministerpräsident verletzte diese Werte und zerstöre die Demokratie, so der linke Kolumnist. Der Grund dafür sei gerade dessen Antiliberalität. Laut Friss läuft dies auf eine Verleugnung der parlamentarischen Demokratie hinaus. Und so fragt er, warum Orbán unter solchen Bedingungen in der Europäischen Union verbleiben wolle – und warum die EU ihn in ihren Reihen toleriere.

In Magyar Demokrata erinnert Chefredakteur András Bencsik an den Augenblick, als Orbán 2014 erstmals öffentlich seine Absicht bekundet hatte, eine illiberale Gesellschaft aufzubauen (siehe beispielsweise BudaPost vom 4. August 2014). Damals habe der Ministerpräsident seine eigene Vorstellung von einem traditionalistischen Ungarn vor den Angriffen seitens internationaler Liberaler schützen wollen. Dieses Mal, so Bencsik, sei Orbán einen Schritt weiter gegangen: Nunmehr rufe er europaweit die noch über eine christlich-demokratische Einstellung verfügenden Menschen auf, sie mögen für ihre Werte eintreten und ihren Kontinent retten.

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