Klubrádió bald wieder im Äther – vielleicht

Der linksorientierte Radiosender, der Mitte Februar seine terrestrische Ausstrahlung hatte beenden müssen und zur Zeit nur online zu empfangen ist, wird wahrscheinlich bald auf seine frühere Frequenz zurückkehren können. Die beiden Konkurrenten, die sich ebenfalls um diese Budapester UKW-Frequenz beworben hatten, waren bereits im Dezember abgelehnt worden. Bislang hatten sie vergeblich versucht, gegen diese Entscheidung der Medienaufsichtsbehörde NMHH gerichtlich vorzugehen. Nunmehr haben sie ihre Bemühungen eingestellt.

Nach Einschätzung von László Szentesi Zöldi hat der Klubrádió-Eigner einen Medienhype ausgelöst und suggeriert, dass sein Radiosender Opfer einer politisch motivierten Attacke geworden sei (siehe BudaPost vom 11. Februar). Dabei habe er nur von der einfachen Tatsache ablenken wollen, dass er in zwei Fällen nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Unterlagen eingereicht habe. Damit sei es der NMHH unmöglich gewesen, die Lizenz von Klubrádió automatisch zu verlängern, notiert der konservative Kommentator in Magyar Demokrata und betont: Die Medienbehörde habe genau das getan, was das Gesetz ihr vorschreibe. Vielmehr hätte sie vorschriftswidrig gehandelt, wenn sie Klubrádió eine Vorzugsbehandlung gewährt hätte, statt die Regeln zu befolgen.

Ferenc Brém-Nagy von Magyar Hírlap hofft, dass die „hysterische Seifenoper“ um das Klubrádió bald ein Ende haben werde, da alle anderen Bewerbungen zurückgezogen worden seien und der Sender somit wahrscheinlich die von ihm früher genutzte UKW-Frequenz zurückbekommen werde. Die Wiederaufnahme des terrestrischen Sendebetriebs von Klubrádió dürfte beweisen, dass die Vorwürfe der Opposition und der EU im Hinblick auf angebliche Eingriffe der Regierung in die Medienfreiheit unbegründet und absurd seien, glaubt der regierungsfreundliche Kolumnist.

Der ganze Aufruhr um Klubrádió habe aufzeigen sollen, dass die ungarischen Medien der im Dienste des Fidesz stehenden Medienbehörde schutzlos ausgeliefert seien, heißt es im Leitartikel auf Seite eins von Magyar Narancs. Das liberale Wochenmagazin vermerkt, dass Klubrádió keine Bedrohung für den Fidesz darstelle, da seine Zielgruppe entschlossene Oppositionswähler seien, deren Sympathien sich auch dann nicht geändert hätten, wenn der Sender zum Schweigen gebracht worden wäre. Die eigentliche Motivation der Regierung für ihren Versuch, eine Radiostation abzuschalten, die „anstatt Regierungspropaganda zu verbreiten, die Wahrheit sagt“, habe in einer Machtdemonstration der Herrschenden bestanden. Zudem habe man Klubrádió an die „Grenzen seines Reservats“ erinnern wollen, innerhalb derer es agieren könne.

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