Orbán, Salvini und Morawiecki planen ein neues Rechtsbündnis

Verschiedene Kommentatoren machen sich Gedanken über die Aussichten der drei Spitzenpolitiker aus Ungarn, Italien und Polen, die meisten Parteien rechts von der EVP zusammenzuführen. Hintergrund für ihre Überlegungen ist das Dreiertreffen vom vergangenen Donnerstag. Bei dieser Gelegenheit hatten sie regelmäßige Meetings angekündigt, um künftig aktuelle tagespolitische Themen zu erörtern.

Zahlreiche Beobachter seien von dem Treffen am vergangenen Donnerstag enttäuscht worden, notiert der altgediente linksliberale Journalist András Bánó auf Hírklikk. Sie hätten nämlich die Geburt einer neuen europaweiten konservativen Partei oder zumindest einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament erwartet. Bánó kritisiert auch die ungarischen Gastgeber, denn sie hätten die abschließende Pressekonferenz auf Erklärungen der drei teilnehmenden Politiker beschränkt. Fragen dagegen seien nicht vorgesehen gewesen.

Tamás Lattmann wiederum hält den Fidesz für den Hauptnutznießer der neuen Drei-Parteien-Kooperation. Der Experte für internationales Recht begründet dies im Frühstücksfernsehen von ATV damit, dass die beiden Partner des Fidesz Mitglieder von zwei Europaparlamentsfraktionen seien. Damit hätten sie Verbündete im Parlament, würden aber auch verschiedene Posten im hohen Haus besetzen. Der Fidesz dagegen verfüge seit seinem Austritt aus der Europäischen Volkspartei praktisch über keinerlei Einflussmöglichkeiten mehr innerhalb der Europäischen Union. Falls den beiden rechten Gruppierungen sowie dem Fidesz der Zusammenschluss zu einer neuen Fraktion gelingen sollte, wäre sie die zweitgrößte im Europäischen Parlament, notiert Lattmann. Derzeit scheine ein solches Szenario jedoch aufgrund der divergierenden Interessen – einschließlich einander widersprechender Einstellungen gegenüber Russland – unwahrscheinlich.

In einem Beitrag für Pesti Srácok interpretiert der regierungsnahe Politologe Dániel Deák das Budapester Treffen vom vergangenen Donnerstag als einen ersten Schritt in dem Versuch, ein neues Rechtsbündnis in Europa zu schmieden. Mit dem Austritt des Fidesz aus der Volkspartei im März sei sofort klar gewesen, dass Ministerpräsident Orbán ein Zusammengehen mit Matteo Salvini und Mateusz Morawiecki anstreben würde. Aktuell jedoch strebten sie anstatt der Gründung einer neuen Parteienfamilie lediglich eine engere Kooperation an, notiert Deák.

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