Perspektiven einer rechten EU-Parteigruppe

Ministerpräsident Viktor Orbán hat mit Matteo Salvini sowie Mateusz Morawiecki Fragen der europäischen Identität sowie eine mögliche Zusammenarbeit im Rahmen der EU erörtert.

Das für Donnerstag in Budapest anberaumte Gespräch des ungarischen Ministerpräsidenten mit seinem polnischen Amtskollegen sowie dem Vorsitzenden der italienischen Lega sollte sich offiziellen Angaben zufolge mit einer möglichen Kooperation der drei von ihnen vertretenen Rechtsparteien auf europäischer Ebene befassen. Laut Matteo Salvini geht es dabei um die Entwicklung einer Konzeption europäischer Identität. Er dementierte allerdings, dass nach dem Treffen eine neue europäische Parteigruppe ausgerufen werde.

Bálint Ablonczy hält es für unwahrscheinlich, dass eine neue Formation europäischer Rechtsparteien entstehen werde, die sowohl Parteien der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) als auch der Gruppe Identität und Demokratie (ID) umfassen würde. Auf Válasz weist der konservative Analyst darauf hin, dass der Fraktion Minderheitenrechte ablehnende Parteien angehören würden. Dabei stellten die Rechte von Minderheiten einen wesentlichen Bestandteil der nationalen Interessen Ungarns dar, betont Ablonczy.
Er erinnert daran, dass einige der potenziellen Mitglieder der neuen Rechtsgruppierung, darunter die Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen und die spanische Vox-Partei, gegen die von Auslandsungarn angeregte Bürgerinitiative Minority SafePack (siehe BudaPost vom 21. Januar) gestimmt hätten. Auch könnten Salvinis Sympathien für Russland ein Stolperstein für die polnische PiS-Partei sein. In Anbetracht all dessen hält Ablonczy nur eine sehr lose Koalition der rechten Parteien für möglich, nicht jedoch ein engeres Bündnis.

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