Ungarn übernimmt Präsidentschaft der Visegrád-Vier

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum hält die Vision von Ministerpräsident Orbán von einem starken Verbund der vier Visegrád-Staaten (V4) für reine Utopie. Ein regierungsfreundlicher Kommentator ist dagegen überzeugt, dass die V4 die Verjüngung der EU anführen werden.

In seiner Rede zum Auftakt der ungarischen V4-Präsidentschaft hatte Ministerpräsident Viktor Orbán in der vergangenen Woche erklärt, dass die Visegrád-Länder (Ungarn, Tschechien, die Slowakei sowie Polen) die Gewinner des wirtschaftlichen Neubeginns nach der Pandemie sein sollten. Er wies darauf hin, dass die V4 gemeinsam die 17. größte Volkswirtschaft der Welt sein würden. Der ungarische Regierungschef sprach sich gegen Steuererhöhungen aus, betonte die Gefahr einer unkontrollierten Migration und forderte eine schnelle Aufnahme Serbiens in die EU.

In den Augen von Róbert Friss stellt die Visegrád-Vision von Ministerpräsident Orbán reines Wunschdenken dar. In einem Beitrag für Népszava konstatiert der linke Kommentator, dass die V4 weit davon entfernt seien, das wirtschaftliche Kraftzentrum der Europäischen Union zu bilden. Während die Visegrád-Staaten 11,7 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentierten, würden sie lediglich 5,7 Prozent des gesamten BIP der EU erwirtschaften. Friss räumt ein, dass die V4-Länder in den vergangenen Jahren schnell gewachsen seien. Allerdings erklärt der Kommentator dies mit der Wirkung von EU-Subventionen.

Ervin Nagy von Magyar Hírlap stimmt dem Ministerpräsidenten insofern zu, als dass die Visegrád-Vier nicht mehr passive Zuschauer seien, sondern zu den aktivsten Mitgliedern der EU gehören würden. Der regierungsfreundliche Autor glaubt, dass die V4 eine wichtige Rolle beim Neustart der EU spielen dürften. Die Menschen in Westeuropa betrachteten Freiheit und Wohlstand als selbstverständlich und hätten deshalb das Interesse an der Schaffung eines starken Europas und der Verteidigung seiner Werte verloren, behauptet Nagy und schlussfolgert: Deshalb wolle Osteuropa den Westen nicht mehr kopieren, sondern neue Vorschläge machen, die der eigenen politischen Kultur entsprechen würden – einer Kultur, die auf den Werten des Postkommunismus und der Souveränität beruhe.

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