Orbán schwört, die EU lebendig zu halten

Ministerpräsident Orbán hat jüngst erklärt, er werde die Europäische Union auch dann noch unterstützen, wenn sie vor dem Zerfall stünde. Was hinter dieser Aussage stecken könnte, wird kontrovers diskutiert.

Auf dem alljährlichen Treffen regierungsnaher Intellektueller in Kötcse am Plattensee soll der Ministerpräsident Berichten zufolge gesagt haben: „Selbst wenn die Europäische Union auseinanderfällt, werden wir unter den letzten sein, die den letzten Balken halten und daran arbeiten, den Zerfall aufzuhalten und umzukehren.“

In Népszava vergleicht Miklós Hargitai die Worte des Ministerpräsidenten mit Plakaten der Regierung, auf denen scharfe Kritik an Brüssel geübt wird, und schlussfolgert, dass sie sich gegenseitig widersprechen würden. Um diesen Widerspruch aufzulösen, äußert der Kolumnist eine Vermutung: Demnach habe Orbán erkannt, dass die Bevölkerung trotz der Brüssel-kritischen Plakate der Regierung und der wiederholten Auseinandersetzungen mit Brüssel die Europäische Union kontinuierlich unterstütze. So positioniere sich der Ministerpräsident als Befürworter der EU in der Sorge, der Wahlkampf könnte sich um die Frage drehen, ob Ungarn Mitglied der Union bleiben solle oder nicht.

Der politische Analyst Zoltán Kiszelly stellt in der Zeitung Magyar Nemzet fest, dass zwar 75 Prozent der Ungarn die Europäische Union befürworten würden, aber 60 Prozent deren Reformierung wünschten. Das sei genau das, was auch der Ministerpräsident vertrete. Deshalb könne er, Kiszelly, keinen Widerspruch zwischen der Kritik Orbáns an Brüssel und seinem Versprechen, die Europäische Union zu verteidigen, erkennen.

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