Ein Parlament ohne Mehrheit?

Ein linksorientierter Kommentator spekuliert über die Möglichkeit einer Pattsituation nach den Wahlen im April und meint, dass eine solche Konstellation letztendlich in einem entscheidenden Sieg der Opposition münden könnte.

Weder die Opposition noch die Regierungspartei dürften die bevorstehenden Wahlen mit einer großen Mehrheit gewinnen, so die in einem Népszava-Artikel geäußerte Ansicht von István Zalatnay. Außerdem würde es ihn persönlich nicht überraschen, wenn keine der beiden Blöcke die für eine Regierungsbildung erforderliche Anzahl von Mandaten erhielte. Das jedoch könnte durchaus passieren, wenn zwei kleinere Parteien, nämlich die rechtsradikale „Unser Land“ und die „Partei des doppelschwänzigen Hundes“ die Fünfprozenthürde überspringen sollten. Dann müsste einer der beiden Hauptkontrahenten mindestens fünf zusätzliche Mandate aus einzelnen Wahlkreisen erhalten, was nach dem derzeitigen Stand der Dinge äußerst schwierig erscheine.
Falls keine neue Regierung gewählt werden könne, müsse das Parlament gleich wieder aufgelöst werden, erläutert der Autor und nennt gleich zwei Gründe, weshalb unmittelbare Neuwahlen problemlos von der Opposition gewonnen werden könnten: Erstens würden die von der Regierung mit Blick auf die Gunst des Wahlvolkes angehäuften Staatsschulden zu einer finanziellen Krise führen, die sich zwangsläufig auf die Popularität der Regierenden auswirken würde. Zweitens würde der Nimbus von der Unbesiegbarkeit des Fidesz mit der Folge erschüttert werden, dass die Regierung erhebliche Teile ihrer Wählerschaft verlieren dürfte, spekuliert Zalatnay. Ein solches Szenario, so schlussfolgert er, könnte sogar in einem „Fidesz-Albtraum“ enden, bei dem die Opposition zwei Drittel der Mandate im Parlament gewönne.

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