Wird Ungarn für Öl-Embargo entschädigt?

Noch vor dem Bekanntwerden von Gerüchten über eine beträchtliche Entschädigung, die Ungarn für seine Zustimmung zum Verbot von Öleinfuhren aus Russland erhalten soll, argumentiert ein linker Kommentator, dass das Land in der Welt isoliert sei. Sein regierungsnaher Kollege hingegen bezeichnet Ministerpräsident Orbán als wichtigen Akteur auf der europäischen Bühne.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat Budapest am Montag einen zuvor nicht angekündigten Besuch abgestattet, um Ministerpräsident Viktor Orbán von einem Ausstieg aus russischen Ölimporten zu überzeugen. Die ungarische Seite argumentierte, dass die EU erhebliche materielle Opfer von Ungarn verlange, während sie zugleich dem Land europäische Finanzhilfen verweigere. Am Mittwoch zitierte die in Brüssel erscheinende Zeitung Politico interne Quellen mit der Aussage, dass „EU-Beamte erwägen, Ungarn eine finanzielle Entschädigung anzubieten, um Regierungschef Viktor Orbán dazu zu bringen, die von der EU vorgeschlagenen Sanktionen gegen russisches Öl mitzutragen“. Offizielle Vertreter Ungarns haben in der Zwischenzeit den Vorwurf zurückgewiesen, sie seien gegen das Embargo von Öllieferungen, um Russlands Kriegseinsatz zu unterstützen.

Ungarn bleibe aufgrund des von Russland gegen die Ukraine geführten Krieges isoliert, konstatiert András Rostoványi. In einem Beitrag für die Tageszeitung Népszava erinnert der linke Kommentator daran, dass US-Politiker, darunter Präsident Biden und Außenminister Blinken, regelmäßig Spitzenrepräsentanten aus der Region treffen und mit ihnen konferieren würden – nur nicht mit Vertretern Ungarns. Rostoványi wirft der Regierung vor, sie tue mit ihrer Kritik an der Ukraine Russland einen Gefallen. Dies habe ihr durch eine Mobilisierung der zunehmend antiwestlichen Fidesz-Basis zum Wahlsieg Anfang April verholfen. Diese Taktik, so der Kommentator, habe die ungarische Regierung zu einer „illiberalen diplomatischen Insel“ gemacht.

Für Gerely Kiss von Magyar Nemzet ist es absurd zu behaupten, Ungarn sei in Europa mittlerweile isoliert. Der regierungsnahe Kommentator erinnert daran, dass die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am Montag Budapest besucht habe, um Ministerpräsident Orbán zu treffen und ihn zur Zustimmung zum von der EU geplanten Ölembargo gegen Russland zu bewegen (siehe BudaPost vom 10. und 7. Mai). Orbán habe mit seiner Ablehnung eines russischen Ölembargos nicht nur die ungarischen Interessen verteidigt, sondern auch die Interessen anderer europäischer Staaten, die von russischen Energieimporten abhängen würden. Von einer Isolation Orbáns könne überhaupt keine Rede sein, vielmehr habe er sich zu einem wichtigen Akteur auf der politischen Bühne Europas entwickelt, schlussfolgert Kiss.

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