Angebliche EU-Pläne zur Besteuerung von russischem Öl

Zu dem vermeintlichen Plan, einen hohen europäischen Einfuhrzoll auf russisches Öl zu erheben, meint ein konservativer Kommentator, dass die EU ihrer eigenen Einheit schaden würde, sollte sie das Vetorecht ihrer Mitgliedstaaten bei kollektiven Entscheidungen umgehen.

Nach Angaben des deutschen Nachrichtenmagazins Der Spiegel prüft die Europäische Kommission die Möglichkeit, eine Importsteuer auf russisches Öl zu erheben. Laut Spiegel würde die Einführung eines derartigen Zolls die Zustimmung einer qualifizierten Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten im Europäischen Rat erfordern. In diesem Fall könnte Ungarn kein Veto einlegen.

Gergely Dobozi hält den vermeintlichen Plan der Erhebung von Zöllen auf russisches Öl durch die Europäische Union für eine „barbarische Idee“. Auf Mandiner weist Dobozi darauf hin, dass die Besteuerung von russischem Rohöl denjenigen Ländern schaden würde, die von dem in der vergangenen Woche vereinbarten Öl-Embargo ausgenommen seien – darunter auch Ungarn (siehe BudaPost vom 6. Juni). Sollten die Zölle auf Zustimmung stoßen und verabschiedet werden, würde die Vereinbarung über das Öl-Embargo ins Leere laufen. Zudem würden die nationalen Regierungen umgangen, beschwert sich Dobozi. Er schließt mit der Behauptung, dass solche Vorschläge die Souveränität der EU-Mitglieder schwächen – und das Vertrauen in die EU beeinträchtigen würden.

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