„Entmutigend“: Opposition verliert Nachwahlen

Der Oberbürgermeister der ungarischen Hauptstadt Budapest hat die Ergebnisse von am Sonntag durchgeführten kommunalen Nachwahlen als „entmutigend“ bezeichnet.

Am Sonntag haben landesweit 70 Nachwahlen auf lokaler Ebene stattgefunden – Urnengänge, die aufgrund der grassierenden Corona-Pandemie zwei Jahre nicht hatten stattfinden können. In den meisten Fällen konnten sich unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen, doch in 16 von 18 Fällen, in denen sich Fidesz-Bewerber um Sitze in den Gemeinderäten beworben hatten, erzielten sie leichte Siege, wenn auch bei einer extrem niedrigen Wahlbeteiligung. Selbst in der Oppositionshochburg Budapest gewannen die Fidesz-Kandidaten drei von vier Nachwahlen zur Neuvergabe freier Sitze in den Stadtbezirksräten. Die Beteiligung lag unter oder knapp über 20 Prozent.

Népszava zitiert einen Facebook-Post des Budapester Oberbürgermeisters Gergely Karácsony. Er stellt darin fest, dass die Wähler den Abstimmungslokalen ferngeblieben seien, um die Oppositionsparteien für ihr Verhalten nach der vernichtenden Niederlage bei den Parlamentswahlen am 3. April zu bestrafen. Die Oppositionsparteien, so Karácsonys Analyse, hätten sich seither in interne Streitereien verwickelt. Ihre Anhänger seien der Wahl ferngeblieben, weil sie das Streben ihrer Parteien nach gegenseitigem Besiegen missbilligten, nachdem sie sich als mit dem Fidesz nicht ebenbürtig erwiesen hätten. Die Lehre, die Karácsony aus dem „erschütternden“ Ergebnis der Nachwahlen zieht, lautet: Die Oppositionsparteien sollten ihren tragischen Wettbewerb „um den Titel der größten aller kleinen Parteien“ einstellen.

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