Skepsis zu EU-Mitgliedschaft der Ukraine

Ein regierungsnaher Analyst hält Pläne der Europäischen Union, der Ukraine einen beschleunigten Beitrittsprozess zu ermöglichen, für ein aussichtsloses Vorhaben.

István Pócza von Mandiner äußert Verständnis für die politischen Motive hinter offiziellen Verlautbarungen führender EU-Politiker, die Ukraine möge rasch als Beitrittskandidatin anerkannt werden. Allerdings sieht er keine reale Möglichkeit, dass das vom Krieg zerrissene Land der Europäischen Union in absehbarer Zeit tatsächlich beitreten werde. Die EU habe ja sogar schon Schwierigkeiten, den seit fast dreißig Jahren in Frieden lebenden Ländern des Westbalkans die Mitgliedschaft zu gewähren. Deshalb, so Pócza, sei es einfach absurd, einem Land die Mitgliedschaft anzubieten, das sich in einem voll entwickelten Krieg befinde. Zudem habe die Ukraine vor dem Krieg eine sehr schlechte Bilanz in Sachen Rechtsstaatlichkeit aufzuweisen gehabt, darunter eine massive Korruption sowie eine ungerechte Behandlung ethnischer Minderheiten. Laut Pócza sollte der Krieg beendet und die Ukraine wieder aufgebaut werden, bevor die Frage der EU-Mitgliedschaft überhaupt auf die Agenda gelange.

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