EU-Korruptionsskandal weiter im Fokus

Ein linksorientierter Kommentator fragt sich, was die EU zur Eindämmung der Korruption in ihren eigenen Reihen unternehmen könnte. Für einen regierungsnahen Kolumnisten gleicht die EU-Korruptionsuntersuchung wiederum einer Posse.

In einem ausführlichen Beitrag für das Nachrichtenportal 24.hu fragt sich Zsolt Kerner, was die EU tun könnte, um der Korruption in ihren eigenen Reihen entgegenzuwirken. Der linke Kommentator erklärt, dass nicht nur Abgeordnete des Europäischen Parlaments von nicht der Union angehörenden Ländern bestochen worden seien, vielmehr hätten auch Nichtregierungsorganisationen Geld erhalten, um die Menschenrechtsbilanz von Drittländern schönzufärben – oder um die Gegner ihrer Klienten der Verletzung von Menschenrechten zu bezichtigen. (Zum EU-Korruptionsskandal siehe BudaPost vom 20. Dezember.) Der Skandal sei ein gefundenes Fressen für die häufig vom Europaparlament kritisierte ungarische Regierung, konstatiert Kerner, der allerdings nicht auf mögliche Maßnahmen gegen die EU-interne Korruption eingeht.

In Magyar Nemzet vergleicht Attila Bánó den EU-Korruptionsskandal mit einer Seifenoper. Der regierungsnahe Kolumnist bezeichnet Eva Kailis Angaben und Versuche, sich von Korruptionsvorwürfen freizusprechen, als vollkommen lachhaft und widersprüchlich. Faszinierend sei, wie die hinsichtlich der in ihrer eigenen Wohnung deponierten Geldbeutel offenbar völlig ahnungslose Kaili behauptet habe, mit den ungarischen Verhältnissen bestens vertraut zu sein – und zwar während sie zusammen mit weiteren linken Abgeordneten den Sargentini-Bericht sowie andere Entschließungen des Europäischen Parlaments unterstützt habe, in denen Ungarn Korruption und Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen wurden.
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