Importverbot für ukrainisches Getreide bringt Ungarn und Polen einander näher

Ein regierungsnaher Kolumnist registriert mit Genugtuung, dass sich Polen und Ungarn in einer wichtigen Frage einig sind. Immerhin war ihre traditionelle Freundschaft aufgrund unterschiedlicher Ansichten über den Krieg in der Ukraine de facto zerbrochen.

Ungeachtet von Kritik seitens der Europäischen Kommission untersagen Ungarn, Polen sowie die Slowakei die Einfuhr billiger ukrainischer Agrarprodukte. Hingegen haben die drei Staaten keine Einwände, diese Produkte per Transit in Drittländer weiterzuleiten. Deren Vermarktung im Inland wird jedoch mit Rücksicht auf die lokalen Erzeuger untersagt.

Mátyás Kohán begrüßt diese Entwicklungen, da sie Polen und Ungarn nach einem Jahr des Streits über den Krieg in der Ukraine wieder zusammenbringe. (Polen gehört bekanntlich zu den entschiedensten Unterstützern der Ukraine, während Ungarn die russische Aggression zwar verurteilt, aber gleichzeitig auf einen sofortigen Waffenstillstand drängt – Anm. d. Red.)
Auf Mandiner erinnert Kohán daran, dass Ungarn, Polen, die Slowakei, die Tschechische Republik, Rumänien und Bulgarien die EU erfolglos um den Schutz ihrer nationalen Erzeuger gebeten hätten. Um dies zu bewerkstelligen, sollten ukrainische Exporte in Länder umgeleitet werden, die dringend Lebensmittel benötigten. Vor diesem Hintergrund seien die Einfuhrzölle auf ukrainische Agrarexporte, die ansonsten nicht den europäischen Umweltstandards entsprächen, ausgesetzt worden – so die Argumentation der genannten Länder.
Aus diesem Grund hätten Polen, Ungarn und die Slowakei die Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte bis Ende Juni ausgesetzt. Der Ausreißer innerhalb der vier Visegrád-Staaten sei dieses Mal die Tschechische Republik, die in Brüssel eine Beschwerde gegen Polen und Ungarn eingereicht habe. Wie auch immer, „die Achse Ungarn-Polen ist wieder da“, frohlockt Kohán.

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