Jobbik bricht mit linksliberalen Parteien

Ein linker Kolumnist fragt sich, wie der Fidesz abgewählt werden könnte, falls die Oppositionsparteien künftig kein Wahlbündnis mehr eingehen sollten.

Der Jobbik-Vorsitzende Márton Gyöngyösi erklärte Anfang der Woche gegenüber Népszava, dass seine Partei nicht mehr mit linken und liberalen Parteien zusammenarbeiten werde. Ein solches Bündnis habe im Vorfeld der Parlamentswahl vom April 2022 an der Basis einen erheblichen Verlust an Anhängern verursacht, so Gyöngyösi zur Begründung. Noch im Jahr 2018 waren 18 Prozent der Stimmen auf Jobbik entfallen, während aktuelle Meinungsumfragen die ehemals rechtsextreme und jetzt konservative Partei bei sechs Prozent sehen.

Die Ankündigung sei äußerst besorgniserregend, da das Oppositionsbündnis selbst mit Jobbik bei der letztjährigen Wahl eine schmerzhafte Niederlage erlitten habe, schreibt Gábor Czene in der linken Tageszeitung Népszava. Er sehe ein, dass die verschiedenen Oppositionsparteien derzeit mit dem Überwinden der parlamentarischen Fünf-Prozent-Hürde oder dem Kampf um eine führende Position innerhalb der Opposition beschäftigt seien. Im Rahmen des ungarischen Semi-Mehrheitswahlsystems könnten die unterschiedlichen Kräfte jedoch nur dann auf eine Ablösung des Fidesz hoffen, wenn sie sich auf gemeinsame Kandidaten verständigen würden. Sollte das nicht geschehen, bleibe völlig unklar, wie die Opposition jemals eine Wahl gewinnen könne, warnt Czene.

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