Orbán bis 2034? Was eine linke Stimme dazu sagt

Ein Kritiker vergleicht Regierungschef Viktor Orbán mit undemokratischen Machthabern, führt seine unangefochtene Herrschaft aber auf die Schwäche der Opposition zurück.

Es sei ohne Beispiel, wenn ein Ministerpräsident in einem demokratischen Land fast drei Jahrzehnte im Amt verharre, notiert Miklós Hajdú in Népszava. Aber genau das werde passieren, wenn sich Orbán seinen Wunsch erfülle und bis 2034 Ministerpräsident bleiben werde. (Entsprechend hatte sich der Regierungschef dem Vernehmen nach gegenüber seinen intellektuellen Anhängern vor zwei Wochen geäußert, vgl. BudaPost vom 12. September – Anm. d. Red.) Das wären dann 24 Jahre am Stück, zu denen Hajdú noch die vier Jahre hinzurechnet, die Orbán von 1998 bis 2002 als Ministerpräsident amtiert hatte.
Solch lange Zeiten an der Macht seien nur in östlichen Autokratien möglich. Allerdings räumt der Kolumnist ein, dass in Ungarn weder führende Dissidenten und Journalisten inhaftiert würden noch aus Hochhausfenstern fielen. Es seien die Unausgewogenheit der Medien und das Mehrheitswahlsystem, die es bewirken könnten, fährt Hajdú fort – aber nur, weil die Opposition dem Fidesz nicht wirklich gewachsen sei. Ihre heterogenen Kräfte dürften bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr eine vernichtende Niederlage erleiden, sagt Hajdú voraus.

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