Liberale Kritik an linken Europarlamentariern

Ein altgedienter Kommentator des liberalen Spektrums widerspricht entschieden oppositionellen Europaabgeordneten, die gegen vom Fidesz für verschiedene Positionen im Europäischen Parlament vorgeschlagene Kandidaten gestimmt haben.

Die für die Sozialistische Partei, die Demokratische Koalition und Momentum gewählten ungarischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben gegen die von der EVP als stellvertretende Vorsitzende von vier Kommissionen der Volksvertretung nominierten Fidesz-Abgeordneten gestimmt. Auch der Kandidat für das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten wurde abgelehnt. In drei dieser fünf Fälle vereitelten ihre linken, liberalen und grünen Partner die Wahl der Fidesz-Bewerber.

András Domány hält den Schritt von Abgeordneten der drei ungarischen Oppositionsparteien für kontraproduktiv. Die Abgeordneten des Fidesz hätten in der Tat für die aus Ungarn stammenden linken Kandidaten für Posten im Europäischen Parlament gestimmt, obwohl sie wohl genauso wenig mit ihnen einverstanden gewesen seien wie die Oppositionspolitiker mit den Volksvertretern, deren Wahl sie vereitelt hätten, schreibt Domány auf HVG online. Der Autor weist auch das Argument zurück, dem zufolge Fidesz-Europaabgeordnete vor zehn Jahren gegen den sozialistischen Kandidaten für einen Posten in der Europäischen Kommission gestimmt hätten. Selbst wenn sie seinerzeit erfolgreich gewesen wären, hätte die Regierung das Recht gehabt, eine andere Person zu nominieren. Im aktuellen Falle jedoch säßen drei Ungarn weniger auf Posten des Europaparlaments. Domány macht darauf aufmerksam, dass der Fidesz nun behaupten könne, „demokratischer“ zu sein als seine Gegenüber, da er deren Kandidaten ungeachtet aller sie trennenden Differenzen unterstützt habe.

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