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Strategische Ratschläge eines altgedienten Sozialisten

28. Aug. 2019

Ein sozialistischer Politiker mit zunächst zwölfjähriger Parlamentserfahrung auf nationaler und ab 2004 auch auf europäischer Ebene warnt die ungarische Opposition davor, „eine Erlösung von Seiten ausländischer Mächte“ zu erwarten.

In Népszava erinnert Gyula Hegyi an die Enttäuschung in den Reihen der Opposition, als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel während ihrer kurzen Ungarn-Stippvisite am 19. August die Leistungen ihres Gastgeberlandes lobte (siehe BudaPost vom 22. August). Die deutsche Wirtschaft stehe kurz vor der Rezession und Merkel interessiere sich daher für Ungarn als Partner und Markt, notiert der links-katholische Journalist, der im vergangenen Jahr zum stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialistischen Partei gewählt worden war. Auch die Hoffnung, die Vereinigten Staaten würden der ungarischen Regierung einen Politikwechsel aufzwingen, habe sich als haltlos erwiesen, so Hegyi weiter.
Er teilt die oppositionellen Vorwürfe mit Blick auf „die allgegenwärtige Korruption“ und regt in diesem Zusammenhang an, dass für Ungarn bestimmte Finanzmittel der Europäischen Union über von der Regierung in Budapest unabhängige Institutionen fließen sollten. Was aber einen Regimewechsel beträfe, so müsse dieser von innen bewerkstelligt werden, und zwar von der Opposition. Ihre Aufgabe bestehe nämlich darin, die Wähler davon zu überzeugen, dass sie besser herrschen würde als die amtierende Regierung. Zur Zeit jedoch seien internationale Spitzenpolitiker hierzulande viel bekannter als die Anführer der ungarischen Oppositionsparteien, bedauert Hegyi.

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