Ungarischer Kandidat für EU-Kommission ist durch

Resigniert stellt ein Kommentator des linken Spektrums fest, dass sich Viktor Orbán einmal mehr durchgesetzt habe. Zuvor hatte der Kandidat des ungarischen Ministerpräsidenten für das Amt des EU-Erweiterungskommissars ein entsprechendes Plazet vom zuständigen Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments erhalten.

Róbert Friss von der Tageszeitung Népszava vermutet, dass der Karrierediplomat Olivér Várhelyi vor den Brüsseler Europaparlamentariern exakt den „Pfauentanz“ aufgeführt habe, den auch Ministerpräsident Viktor Orbán gewöhnlich vollführe – einschließlich eines Lippenbekenntnisses zu europäischen Werten, ohne jedoch an sie zu glauben. Innerhalb des Regimes Orbán könne niemand unabhängig sein, argumentiert Friss. Folglich sei es für die Europäische Union ein Risiko, die Erweiterung der Union Várhelyi anzuvertrauen. Immerhin könnte er dazu beitragen, dass den Balkanstaaten ein Beitritt zur EU auch ohne die notwendigen demokratischen Zugangsvoraussetzungen gestattet werde. Einmal in der Union angekommen, würden diese Länder den osteuropäischen Block innerhalb der EU stärken, befürchtet Friss.

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