Soziologe: Wahlsystem funktioniert

Nach Ansicht eines erfahrenen Soziologen kann die Regierung von der geeinten Opposition tatsächlich besiegt werden – vorausgesetzt, die Herausforderer können ihre Regierungsfähigkeit glaubhaft unter Beweis stellen.

In einem Presseinterview interpretiert der linke Soziologe Iván Szelényi den Kommunalwahlsieg der Opposition in elf Städten vom 13. Oktober als Beweis dafür, dass die Regierung auch besiegt werden könne. Die Frage des Wochenmagazins 168 Óra, ob der weltbekannte Ökonom János Kornai mit seiner Prognose falsch liegen würde, wonach der Fidesz durch demokratische Wahlen nicht gestürzt werden könne, weil er eine lückenlose Autokratie aufgebaut habe, bejaht Szelényi. Die Gewaltenteilung sei nicht aufgehoben, und obwohl „schikaniert“, werde die Opposition nicht terrorisiert. Es sei eine Kombination von glücklichen Umständen vorstellbar, die einen Regierungswechsel bewirken könnte, so der Sozialwissenschaftler. Die Frage laute vielmehr, ob die ideologisch und politisch so unterschiedlichen Parteien, aus denen sich die Opposition zusammensetze, zum gemeinsamen Regieren in der Lage seien. In derselben Ausgabe zitiert 168 Óra den Verfassungsrechtler Gábor Halmai, der darauf beharrt, dass Ungarn keine Demokratie mehr darstelle, denn das Ergebnis von Wahlen sei vorherbestimmt.

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