Netzwerk oppositionsnaher Medien geplant

Eine linke Kolumnistin fürchtet, dass die Oppositionsparteien unabhängige Medien künftig an die Kandare nehmen wollen.

In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung Népszava hat der Bürgermeister von Hódmezővásárhely bekanntgegeben, dass die von der Opposition geführten Städte die Etablierung eines unabhängigen Nachrichtendienstes planen würden. Laut Péter Márki-Zay sollen mit dessen Hilfe lokale und den Stadträten gehörende Presseorgane Berichte, Videos sowie Artikel austauschen, um den regierungsfreundlichen Medien entgegenwirken zu können.

Staatliche Behörden hätten innerhalb unabhängiger Medien sowie in deren Umfeld nichts zu suchen, hält Nóra Diószegi-Horváth dem Vorhaben auf Mérce entgegen. Unproblematisch jedoch sei der Nachrichtenaustausch zwischen verschiedenen Presseorganen, die sich im Besitz von Kommunalbehörden befänden. Allerdings sollten sie sich angesichts ihrer Finanzierung durch den Steuerzahler jeglicher Propaganda – sei sie tendenziell auch regierungskritisch – enthalten. Sonst, so Diószegi-Horváth, wären sie nicht besser als die landesweit aktiven staatlichen Medien Ungarns, die Márki-Zay so heftig kritisiere.
Die Publizistin erinnert auch daran, dass sich der Kommunalpolitiker aus Hódmezővásárhely nach seinem Sieg bei den Bürgermeisterwahlen vom Oktober vergangenen Jahres über „verunglimpfende“ Berichte beschwert habe, die in unabhängigen Medien über Oppositionspolitiker erschienen seien. Dabei stelle gerade dies ein Kennzeichnen der unabhängigen Presse dar, betont Diószegi-Horváth und konstatiert: Jedes von Behörden betriebene Nachrichtenmedium sei per definitionem nicht unabhängig.

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