Europaparlament tagt wieder

Während das Europäische Parlament am Montag zu einer viertägigen Plenarsitzungswoche zusammengetreten ist, vermutet eine regierungsnahe Kommentatorin, dass linksliberale und den Interessen von George Soros dienende Abgeordnete einen weiteren Angriff auf Ungarn starten dürfen. Ihr linker Kollege dagegen äußert die Hoffnung, dass sich die Union von Ungarn und Polen trennen werde.

Linksliberale Europaabgeordnete würden ihre Angriffe gegen Ungarn und Polen fortsetzen, argwöhnt Mariann Őry. Die regierungsfreundliche Kommentatorin von der Tageszeitung Magyar Hírlap glaubt, dass die liberalen Medien und das „Soros-Netzwerk“ beide Staaten angriffen, um Europa zu schwächen und die Migration zu erleichtern. Auch wollten sie sich für die Central European University (CEU) sowie die Entscheidung der ungarischen Regierung rächen, Nichtregierungsorganisationen transparenter zu gestalten.

In einem Kommentar für Népszava schreibt Róbert Friss: Um zu überleben, müsse die Europäische Union Ungarn und Polen loswerden. Bei beiden Ländern handele es sich um „autokratische Nationalismen“, die sich zu vollwertigen Diktaturen entwickeln würden. Der linke Kolumnist wirft der ungarischen Regierung vor, sie mache sich Rassismus, Autoritarismus, eine nationalistische Rassismusideologie sowie eine antiwestliche und pro-russische Politik zu eigen. Paradoxerweise würden die Mitteleuropäer ihre Hoffnung auf den Westen verlieren, sollte die EU nicht stark genug sein, um sich von Ungarn und Polen zu befreien, schlussfolgert Friss.

Tags: Europaparlament, George Soros, Migration, Rechtsstaatlichkeit