Warschauer Gipfel endet mit Erklärung

Ein rechtsgerichteter Kommentator sieht in der gemeinsamen Erklärung europäischer Rechtsparteien den Vorboten einer konservativen Renaissance. Sein linkes Gegenüber hingegen meint, dass es Ministerpräsident Viktor Orbán in Warschau nicht gelungen sei, die populistische extreme Rechte Europas zu vereinen.

Am Samstag ging der Warschauer Gipfel konservativer Spitzenpolitiker Europas mit einer gemeinsamen Erklärung zu Ende. In ihr wird die Idee eines Europas der Nationen gegen Bestrebungen zur Schaffung einer „europäischen Nation“ verteidigt. Die Unterzeichner, darunter Ungarns Regierungschef Orbán, Marine Le Pen aus Frankreich und der Pole Jarosław Kaczyński, vereinbarten eine gegen illegale Einwanderung gerichtete und dem Schutz der nationalen Souveränität dienende Kooperation.

Zoltán Koskovics, Analyst der regierungsnahen Denkfabrik Zentrum für Grundrechte, betrachtet den Warschauer Gipfel als Vorboten einer „konservativen Renaissance in Europa“. In einem Interview mit Magyar Nemzet äußert der Autor, dass die am Gipfel beteiligten konservativen Parteien Dutzende von Millionen Europäern vertreten würden, die innerhalb der EU über keine Stimme verfügten. Die Koalition der konservativen Parteien wäre laut Koskovics in der Lage, eine weitere Zentralisierung Europas aufzuhalten, die Einwanderung zu unterbinden sowie die Nationalkulturen gegen imperiales Social Engineering zu verteidigen.

Róbert Friss von Népszava hält den Warschauer Gipfel für gescheitert, da die „rechten und rechtsextremen“ Teilnehmer keine „braun angehauchte internationale“ Koalition hätten schmieden können. Der linke Kolumnist interpretiert dies als Scheitern von Ministerpräsident Orbán, zum Anführer der populistischen extremen Rechten in Europa zu avancieren. Polen habe eine engere Zusammenarbeit abgelehnt, weil es ein starkes Europa benötige, um sich gegen Weißrussland und Russland zu verteidigen, spekuliert der Kommentator und äußert die Vermutung, dass die Schaffung eines neuen „Warschauer Paktes“ den Zielen des russischen Präsidenten Putin gedient hätte. Allerdings befürchtet Friss, dass das Abkommen früher oder später zustande kommen und die Spaltung in der EU weiter vertiefen werde.

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