Zahlreiche Oppositionsabgeordnete verlassen konstituierende Sitzung

Eine prominente regierungsnahe Historikerin kritisiert die Geste von Abgeordneten der Oppositionsparteien, die die erste Sitzung des Parlaments nach ihrer Vereidigung verlassen hatten.

Etwa die Hälfte der Abgeordneten des Oppositionsbündnisses, das bei den Wahlen im letzten Monat eine empfindliche Niederlage gegen den von Ministerpräsident Viktor Orbán geführten Fidesz erlitten hatte, verzichtete am Montag auf einen Boykott der ersten Parlamentssitzung der neuen Legislaturperiode. Allerdings verließen sie nach ihrer Vereidigung den Plenarsaal.

Mária Schmidt bezeichnet den Auszug als eine erbärmliche Geste. Dafür hätten sie die Wähler nicht ins Parlament geschickt, so die promovierte Historikerin auf dem Nachrichtenportal Index. Nach Ansicht der Gründungsdirektorin des Budapester Terrorhaus-Museums sind solch theatralische Aktionen Ausdruck der Ziel- und Planlosigkeit der Opposition, die sie als Hauptursache für ihre wiederholten Wahlniederlagen betrachtet. Als die Linke in den 1990er Jahren für eine neoliberale Politik eingetreten sei, habe sie einen weiten Raum geöffnet, der vom Fidesz habe ausgefüllt werden können. Und so spanne sich der Fidesz nun von der Linken bis zur Rechten und habe deshalb vier überwältigende Wahlsiege in Folge errungen. In einem Nebensatz weist Schmidt die Pläne der sozialistischen Führungsriege zurück, zu den ursprünglichen Werten ihrer Partei zurückkehren zu wollen. Die MSZP sei schon lange tot, auch wenn sie das erst noch erkennen müsse.

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