Chancen eines neuen europäischen Rechtsbündnisses

Ein in der politischen Mitte angesiedelter Journalist schlussfolgert in Anlehnung an zwei Experten für Europapolitik, dass trotz des jüngsten Bedeutungsverlustes von Mitte-Rechts-Parteien die traditionalistischen Rechtskonservativen durchaus noch nicht stärker geworden seien und sich sogar die Bildung eines neuen Rechtsbündnisses als sehr schwierig erweise.

Auf Index beleuchtet Márton Sándor Németh die Perspektiven einer neuen rechtskonservativen Koalition in Europa, wie sie Ministerpräsident Viktor Orbán in seiner Rede auf dem CPAC-Treffen in Budapest ins Auge gefasst hatte (siehe BudaPost vom 21. Mai). Németh erinnert in seinem Beitrag daran, dass Orbán nach dem Austritt des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei (EVP) die Schaffung eines neuen Rechtsbündnisses bisher nicht gelungen sei (siehe BudaPost vom 7. April 2021). Doch wie das Treffen des ungarischen Regierungschefs mit Marine Le Pen vom vergangenen Freitag aufgezeigt habe, habe Viktor Orbán die Idee, die traditionellen rechten Parteien Europas zu vereinen, nicht aufgegeben.
Unter Verweis auf Patrik Szicherle von der liberalen Denkfabrik Political Capital konstatiert Németh, dass der Krieg in der Ukraine neue Risse verursacht habe, die eine Vereinigung der Parteien rechts von der EVP zusätzlich erschwerten. Németh führt auch die Einschätzung des Experten András Hajdú vom regierungsfreundlichen Mathias Corvinus Collegium an. Demnach würden die sich abzeichnende Wirtschaftskrise und die Auseinandersetzungen um russische Energie in Europa die Spaltung der rechten Parteien zusätzlich vertiefen. Trotz des Abschwungs der Mitte-Rechts-Parteien hätten die radikaleren Rechten nicht an Stärke gewonnen, notiert Németh.

Tags: Europapolitik, Parteien, Rechte