Nach den Wahlen in Italien

Ein regierungsnaher Kolumnist äußert die Hoffnung, dass die neue italienische Regierung ein starker Verbündeter für Ungarn in den Auseinandersetzungen mit Brüssel sein werde. Nach Einschätzung eines linksorientierten Publizisten dürfte sich Giorgia Meloni dagegen um eine Zusammenarbeit mit der EU bemühen. Damit würde sie dem Land EU-Finanzmittel sichern, ohne die Italien die Zahlungsunfähigkeit drohen könnte.

László Szőcs von Magyar Nemzet gibt sich optimistisch, dass Giorgia Meloni eine starke Verbündete der ungarischen Regierung sein werde, da sie die immigrationskritischen sowie auf nationale Souveränität zielenden Werte von Ministerpräsident Viktor Orbán teile. Der regierungsfreundliche Kolumnist kritisiert vielmehr EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Anregung, die EU könnte auch für Italien bestimme Gelder zurückhalten, sollte die neue Regierung in Rom die auf Rechtsstaatlichkeitskriterien der EU nicht erfüllen. Szőcs ist der Ansicht, dass Brüssel EU-Gelder missbrauche, um Länder zu erpressen und unter Druck zu setzen, die sich populistische Regierungen wählten.

Tamás Rónay bezweifelt, dass die aus Italien, Ungarn und Polen bestehende „Achse“ eine starke Koalition bilden und die Arbeit der Europäischen Kommission blockieren könnte. Die „postfaschistische“ Politikerin Meloni habe im Wahlkampf ihre EU-kritische Rhetorik abgeschwächt, erinnert der linke Kommentator in einem Artikel für die landesweite Tageszeitung Népszava. Sie habe nämlich eingesehen, dass Italien zur Vermeidung der Zahlungsunfähigkeit EU-Gelder benötige. Die Kehrtwende der ehemals EU-skeptischen Meloni sei ein weiterer klarer Beweis für die Stärke und Widerstandsfähigkeit der Union, so Rónay abschließend.

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