Chancenlos gegen Fidesz? Opposition bringt sich zum Jahresauftakt in Stellung

Angesichts der Reden von führenden Politikern oppositioneller Parteien am ersten Februarwochenende äußern sich Regierungsanhänger und -gegner gleichermaßen skeptisch hinsichtlich der Chancen der Opposition, sich in absehbarer Zeit zu einer glaubwürdigen Herausforderin für den Fidesz zu entwickeln.

Im Wochenblatt Jelen fasst Zoltán Lakner die Äußerungen des Spitzenpersonals von Sozialistischer Partei, LMP, Momentum und der Demokratischen Koalition zusammen und konstatiert einen gemeinsamen Nenner: Alle wollten bei künftigen Wahlen auf sich allein gestellt antreten. Im Vorfeld der Parlamentswahlen des vergangenen Jahrs hätten dieselben Leute noch geglaubt, ein vereintes Bündnis sei das Allheilmittel gegen die Mängel der Opposition. Nachdem dieses Bündnis eine vernichtende Niederlage erlitten habe, so Lakner weiter, scheine man nun an das genaue Gegenteil zu glauben. Dabei stelle dies keineswegs eine Neuheit dar, sondern genau die Strategie, mit der man die Wahlen 2018 krachend verloren habe.

In Heti Világgazdaság beschreibt Balázs Gulyás die Reden der Oppositionsführer zum Jahresauftakt als jeweilige Gelegenheit, um sich selbst als Heilsbringer der Regierungsgegner anzupreisen und gleichzeitig sämtliche übrigen Kandididierenden für diesen Titel abzukanzeln. Das Problem sei, dass Ministerpräsident Viktor Orbán sie am Ende dieses gegenseitigen Schuldzuweisungsrituals regelmäßig „vom Spielplatz scheucht und nach Hause schickt“, ätzt Gulyás.

In Magyar Hang kritisiert Szabolcs Szerető Ferenc Gyurcsány mit scharfen Worten: Der Vorsitzende der Demokratischen Koalition stelle das Haupthindernis für die Erneuerung der Opposition und damit die wichtigste Garantie für das Überleben des Fidesz-Regimes dar. Der Redakteur glaubt nicht, dass es sich die Opposition leisten könne, kein einziges Bündnis zu schmieden, da das System der Vorwahlen in den einzelnen Wahlkreisen ein solches unabdingbar erscheinen lasse. Gegenwärtig, so Szerető in seinem Leitartikel, repräsentiere die Opposition keine strategische Herausforderung für die Regierung. Nichtsdestotrotz ermutigt er sie, mit Nachdruck an einer Alternative zu arbeiten, da sie andernfalls nicht fähig sein werde, die Chance eines Wechsels zu ergreifen – falls und wenn sie sich ergeben sollte.

In Demokrata bezeichnet Gábor Bencsik die Behauptung Ferenc Gyurcsánys, er sei der einzige Herausforderer von Ministerpräsident Orbán, als maßlos übertrieben. Der Fidesz sei in den letzten 13 Jahren von etwa 50 Prozent der Wählerschaft unterstützt worden, während es die Anhänger von Gyurcsánys Demokratischer Koalition höchstens auf 20 Prozent bringen würden. Gyurcsány sei nicht in der Lage, sein eigenes politisches Gewicht richtig einzuschätzen, argumentiert der Chefredakteur des regierungsnahen Wochenmagazins. Und so sagt Bencsik weitere Niederlagen der Opposition bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr und den Parlamentswahlen 2026 voraus.

In einem verbitterten Artikel für Élet és Irodalom behauptet Péter Béndek, die ungarische Bevölkerung sei einfach nicht reif genug für die Demokratie. Zur Begründung seiner These schreibt der Philosoph: Die Menschen hätten nie in einer demokratischen Gesellschaft gelebt und der Regimewechsel nach dem Fall des Kommunismus sei ihnen einfach aufoktroyiert worden. Gleichzeitig geißelt Béndek die Oppositionsführer, die er für völlig ungeeignet hält. Deren Weigerung zurückzutreten sei unmoralisch, gibt der Gastkommentator zu Protokoll.

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